Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Polizei im Land bilanziert ein ruhiges Wochenende bei sommerlichen Temperaturen. Die Mehrheit der Menschen handelt verantwortungsbewusst. Bestehende Verordnungen sind ein Garant für einen sicheren Herbst. Ebenfalls dazu beitragen können zahlreiche Impfaktionen in den Kommunen.

Im kommenden Schuljahr soll der Präsenzunterricht die Regelform sein. Kultusministerin Theresa Schopper und Gesundheitsminister Manne Lucha rufen daher alle Erwachsenen und alle Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren dazu auf, sich impfen zu lassen. So wird der Präsenzunterricht sicherer.

Das Impfangebot in Baden-Württemberg ist mittlerweile ausreichend verfügbar. Nichtgeimpfte Personen müssen damit rechnen, ab dem 15. September für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten. Damit setzt das Land die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes um.

Der Biologe Prof. Dr. Martin Wikelski hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg erhalten. Er hat sich um den Aufbau des weltweit anerkannten Zentrums für Verhaltensbiologie am Bodensee verdient gemacht und einen wichtigen Forschungsbeitrag zum Arten- und Klimaschutz geleistet.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnungen Schule und Kita angepasst. Damit entfallen die inzidenzabhängigen Vorgaben, nach denen sich bisher die einschränkenden Maßnahmen bestimmt haben. Die Änderungen betreffen ferner Absonderungen im Falle einer Infektion sowie die Masken- und Testpflicht.

Das Kultusministerium hat neue Corona-Verordnungen für den Sport sowie die Musik- und Kunstausübung verkündet. Durch die Streichung der inzidenzabhängigen Regelungen und die Einführung der Systematik nach Immunisierten und Nicht-Immunisierten erfolgt ein großer Schritt in Richtung Normalität.

Ab dem 1. September sind in Baden-Württemberg Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus möglich. Damit soll sichergestellt werden, dass besonders vulnerable Personen, deren Zweitimpfung mindestens sechs Monate zurückliegt, auch weiterhin einen optimalen Impfschutz haben.

Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.

Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt.

Die Einsatzlage der Polizei Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende war ruhig und es wurden nur wenige Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Die Regelungen der neuen Corona-Verordnung fordern von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ein konsequentes Einhalten der Regeln.