Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz ziehen eine positive Zwischenbilanz für das seit 2010 gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar durchgeführte Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“. Die länderübergreifende Zusammenarbeit ist inzwischen ein bundesweit beachteter Entwicklungs- und Erprobungsraum für innovative E-Government-Lösungen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit dem NABU-Landesvorsitzenden, Johannes Enssle, eine Amphibienschutzanlage am Schattengrund in Stuttgart-Büsnau besichtigt. Die Anlage sorgt dafür, dass jedes Jahr tausende Kröten, Frösche und Molche sicher zu ihren Laichgewässern gelangen.

Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller hat sechs Preisträgerinnen und Preisträgern den 18. Landesnaturschutzpreis der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg verliehen. Das Motto des mit insgesamt 20.000 Euro dotierten Preises lautete: „Naturoase Siedlung – aber natürlich!“.

Das Land unterstützt die Bundeswehr bei der Suche nach einem neuen Absprunggelände, weil die bisherige Fläche in Renningen-Malmsheim durch den Neubau des Forschungszentrums der Firma Bosch zukünftig nicht mehr zur Verfügung steht. Der Segelflugplatz Haiterbach-Nagold wurde als geeignetes Ersatzgelände identifiziert.

In Anerkennung ihrer großen Verdienste und ihres ehrenamtlichen, sozialen Engagements für ihre Mitmenschen hat Gisela Schittenhelm von Bundespräsident Joachim Gauck das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut überreichte ihr die Auszeichnung in Balingen.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Hermann Wilske die Staufermedaille überreicht. Olschowski lobte Wilskes Engagement für die Musikerziehung junger Menschen.

Fahrradhelme sind effektiv, um die Folgen von Fahrradunfällen erheblich abzumildern. Dies belegt eine umfangreiche Grundlagenstudie der Länder Baden-Württemberg und Thüringen mit neuen Zahlen.

Internationale Studierende sollen künftig einen solidarischen Beitrag zur Finanzierung des Hochschulsystems leisten. Das Erststudium für alle Studierenden mit festem Inlandsbezug – gleich welcher Nationalität – bleibt gebührenfrei. Der Gesetzentwurf wurde heute in den Landtag eingebracht.

Mit Dr. Christina Pernice ist eine weitere Richterin aus Baden-Württemberg an ein Bundesgericht gewählt worden. Justizminister Guido Wolf sieht darin einmal mehr einen Beleg für das hohe fachliche Niveau der Justiz im Land.

Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf hat das Land auf der weltgrößten Fach-Reisemesse ITB in Berlin vertreten. Der Tourismus in Baden-Württemberg verzeichnet seit sechs Jahren in Folge Rekordzahlen und profitiert auch vom aktuellen Trend zu mehr Regionalität.