Bei der Sitzung der Monitoring-Gruppe Energiewende versicherte Ministerialdirektor Helmfried Meinel, dass Strom- und Gasversorgung für Haushalte und Industriekunden im Land im Winter gewährleistet sei. Mit Blick auf die nächsten Jahre appellierte er an die Bundesregierung, sich intensiver als in der Vergangenheit um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu kümmern.
Sucht
Pakt für Substitution geschlossen
Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.
Industrie
Fünf Jahre „Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg“
Die „Allianz Industrie 4.0“ ist ein vom Wirtschaftsministerium initiiertes und gefördertes Netzwerk, dessen Ziel es ist, die Digitalisierung im industriellen Mittelstands zu fördern. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat anlässlich der ersten fünf Jahre eine positive Zwischenbilanz gezogen.
Kunst und Kultur
345.000 Euro für die Jazzförderung
Für die Förderung von Auftritten professioneller baden-württembergischer Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker sowie für Jazz-Festivals stellt das Land 2020 wieder insgesamt 345.000 Euro bereit.
Gesellschaftliche Teilhabe
Ideenwettbewerb für kooperative Mobilitätskonzepte
Mit einem Ideenwettbewerb sollen kooperative Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum gefördert werden. Ziel ist die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und des Zusammenhalts durch eine Verbesserung der Erreichbarkeitsverhältnisse vor Ort sowie die Begleitung der Projektumsetzung durch eine Bürgerbeteiligung.
Kraftstoff
Synthetische Dieselkraftstoffe sollen erlaubt werden
Mit Erfolg hat sich Baden-Württemberg im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates für eine Erlaubnis für den öffentlichen Vertrieb von synthetischen Dieselkraftstoffen eingesetzt. Diese können aus erneuerbaren Rohstoffen erzeugt werden.
Kunst und Kultur
Kulturentwicklung in den Regionen verankern
Im Rahmen des von Land und Bund finanzierten Pilotprojekts „Regionalmanager/innen Kultur“ werden in den Landkreisen Hohenlohe, Ostalb, Rems-Murr, Reutlingen und Waldshut sowie in der KulturRegion Karlsruhe zentrale Ansprechpartner für die regionale Kulturarbeit etabliert.
Schule
Fachtag zur Weiterentwicklung der Sommerschulen
Das Landesprogramm „Sommerschulen Baden-Württemberg“ findet an mehr als 50 Standorten für Schülerinnen und Schüler aller Schularten mit Förderbedarf statt. Ein Fachtag auf dem Heilbronner Bildungscampus steht ganz im Zeichen der Weiterentwicklung und des Qualitätsausbaus.
Verkehr
Mittel für kommunale Verkehrsprojekte verdoppelt
Ab dem kommenden Jahr stellt das Land den Kommunen jährlich 320 Millionen Euro für Öffentlicher Personennahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Straßenbau und Lärmschutz zur Verfügung. Damit hat sich die Förderung nahezu verdoppelt. Künftig dient die Förderung auch mehr Projekten wie Brückenneubauten und Schienenfahrzeugen.
Steuern
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung
Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.
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