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Der Vorstand des 19. Landeselternbeirats wurde neu gewählt. Er besteht aus 29 Elternvertreterinnen und Elternvertretern, neuer Vorsitzender ist Michael Mittelstaedt. Kultusministerin Susanne Eisenmann gratulierte zur Wahl.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat sieben ausscheidenden Mitgliedern des 18. Landeselternbeirats für ihren langjährigen ehrenamtlichen Einsatz gedankt und ihnen die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg überreicht.

Damit die Studierenden im Sommersemester 2020 durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Nachteile erfahren, wird die individuelle Regelstudienzeit einmalig um ein Semester verlängert. Damit wird zugleich die Förderhöchstdauer für BAföG um ein Semester erhöht.

Das Eindämmen der Corona-Pandemie war in Baden-Württemberg mit vereinten Kräften aller sehr erfolgreich. Momentan ist das Infektionsgeschehen stabil in einem niedrigen Bereich und gut zu kontrollieren. Mit der neuen überarbeiteten Corona-Verordnung können viele Einzelverordnungen entfallen. Zudem gibt es etwa beim Sport weitere Lockerungen.

Zum 1. Juli 2020 tritt eine neue Corona-Verordnung für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in Kraft. Die neuen Regelungen enthalten wesentliche Vereinfachungen und Lockerungen. Diese müssen von weiteren Maßnahmen des Infektionsschutzes begleitet werden.

Das Land will sich am kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundes beteiligen. Damit sollen die Gemeinden, Städte und Kreise unterstützt werden.

Bund und Land stellen einmalig jeweils 65 Millionen Euro zur Verfügung, um Schulen mit Laptops und Tablets auszustatten. Jetzt stehen die Regelungen für die Verteilung der Gelder an die Schulträger fest.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Riedbrunnen“ in Nagold wurden mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen. Schwerpunkt der Sanierung lag in der Entwicklung eines attraktiven Wohnquartiers und der Umnutzung von Einrichtungen der Landesgartenschau.

Das Wirtschaftsministerium fördert mit insgesamt zwei Millionen Euro die Weiterführung und den Ausbau der „Transferplattform BW Industrie 4.0“ im Bereich Künstliche Intelligenz.

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli.