Alle Meldungen

Dr. Simon Veser übernimmt die Leitung des Finanzamtes. Er folgt auf Ulrich Kremer, der seit November vergangenen Jahres Vorsteher des Finanzamtes Öhringen ist.

Eine Studie der Universität Hohenheim zeigt, dass dialogische Bürgerbeteiligung die Zufriedenheit mit der Demokratie fördert und für die Menschen in Baden-Württemberg sehr wichtig ist. Staatsrätin Gisela Erler sieht darin eine Bestätigung für die Politik des Gehörtwerdens.

Die Anpassung der Corona-Regelungen bringt auch erste Öffnungsschritte im Kultur- und Wissenschaftsbereich. So öffnen einige Museen bereits in den kommenden Tagen ihre Türen für Besucher.

Die Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende, die zu Beginn der Pandemie eingerichtet wurde, wird auf Kultureinrichtungen und deren Anliegen ausgeweitet. Insgesamt haben bereits knapp 1.000 Künstlerinnen und Künstler die Hotline in Anspruch genommen.

Die Corona-Pandemie hat bei der Gleichstellung gesellschaftliche Defizite schonungslos offengelegt. Staatssekretärin Bärbl Mielich betonte, dass längst überwunden geglaubte Rückschritte verhindert werden müssen und sprach sich für eine bessere Vergütung der systemrelevanten Sorgeberufe aus.

Die Bürgerinnen und Bürger nutzen rege die zahlreichen Möglichkeiten, sich zur Corona-Politik der Landesregierung zu äußern. Ein spezielles Format der Bürgerbeteiligung ist das Bürgerforum Corona, das bundesweit Beachtung findet.

Mit Unterstützung des Landes machen Unternehmen in den Grenzregionen ein zusätzliches Testangebot. Die Landesregierung stellt dafür zusätzlich 300.000 Schnelltests für Grenzpendler zur Verfügung. Damit soll auch weiterhin ein reibungsloser Grenzverkehr gewährleistet werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute den Landtag über die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern informiert und erläutert, wie Baden-Württemberg die Beschlüsse ab dem 8. März umsetzen wird.

In den nächsten Tagen wird die einmillionste Impfung in Baden-Württemberg erwartet. Mit rund 52.000 zusätzlichen Dosen des Impfstoffes von Biontech/Pfizer soll vor allem die Warteliste schneller abgearbeitet werden.

Mit der Flugärger-App können Verbraucher persönliche Fluggastrechte geltend machen. Mit einem Update ist die App nun um neue Funktionen erweitert worden. So können Verbraucher nun Ansprüche einfach und kostenlos prüfen und geltend machen sowie den Prozess mit der zuständigen Schlichtungsstelle über die App organisieren.