Schnelle Netze, weniger Bürokratie: Mit der Erleichterung der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Mobilfunkantennen will die Landesregierung den Mobilfunkausbau, vor allem den 5G-Netzausbau, wirkungsvoll beschleunigen und überflüssige Bürokratie abbauen.
Umwelt
Land steht hinter Verbots-Initiative für die Ewigkeits-Chemikalien PFAS
Baden-Württemberg unterstützt die Initiative der Bundesregierung, auf Ebene der Europäischen Union die Ewigkeits-Chemikalien PFAS (perfluorierte Alkylsubstanzen) zu verbieten. PFAS sollten nicht mehr in diesem enormen Umfang in die Umwelt gelangen, da die gesundheitlichen Folgen heutzutage noch nicht abschätzbar sind.
Justiz
Richterwahlausschuss wählt Dr. Andreas Singer
Im Besetzungsverfahren für die Leitung des Oberlandesgerichts Stuttgart hat der Richterwahlausschuss Dr. Andreas Singer gewählt.
Holzbauoffensive
Moderne Holzver- und -bearbeitung in Tauberbischofsheim
Minister Peter Hauk hat die Michael Weinig AG in Tauberbischofsheim besucht. Die Firma stellt Präzisionsmaschinen zur Holzver- und -bearbeitung her. Knowhow und Präzisionsmaschinen made in Baden-Württemberg beflügeln die Holzbauoffensive BW.
Tierschutz
Land fördert Tierheime mit insgesamt 256.000 Euro
Das Land unterstützt im Rahmen der Tierheimförderung Vorhaben von Tierschutzvereinen in Pforzheim und Mannheim mit insgesamt 256.000 Euro. Mit der Tierheimförderung hilft das Land den Kommunen und Tierschutzvereinen in Baden-Württemberg mit ihren vielen ehrenamtlichen Helfern bei ihrer Arbeit.
Polizei
Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes 2022
Die Jahresbilanz 2022 der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst wurde veröffentlicht. Es gab rund 2.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen mehr als im Vorjahr. Der Schwerpunkt der Meldungen lag auf den Bundesautobahnen.
Coronavirus
Land hebt alle Corona-Verordnungen zum 1. März 2023 auf
Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben. Für den eigenverantwortlichen Schutz vor Infektionskrankheiten gilt unverändert: Wer krank ist, bleibt zuhause.
Städtebau
Quartier „Weingarten-West“ in Freiburg erfolgreich saniert
Mit rund 18,4 Millionen Euro Fördermitteln haben Land und Bund die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Weingarten-West“ in Freiburg unterstützt. So konnte in erheblichem Umfang Wohnraum geschaffen und modernisiert werden.
Naturschutz
122 Hektar für Artenvielfalt und Naturschutz
Das Land hat im Jahr 2022 über 122 Hektar natur- und klimaschutzrelevante Flächen für insgesamt 2,7 Millionen Euro erworben. Mit dem gezielten Kauf kann das Land die Flächen renaturieren und über deren Bewirtschaftung entscheiden. So werden Gebiete für den Natur- und Klimaschutz weiterentwickelt und die biologische Vielfalt erhalten.
Artenschutz
Amphibienwanderung im Land beginnt
Frühlingshafte Temperaturen bringen viele Kröten, Frösche und Molche dazu, zu ihren Laichplätzen zu wandern. Wenn ihr Weg über Straßen führt, sind sie in großer Gefahr.
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