In den Kinderkliniken im Land wurden in den letzten Wochen ungewöhnlich viele Kleinkinder mit Atemwegserkrankungen eingewiesen. Um schnell handeln zu können, haben sich die an der Versorgung beteiligten Akteure auf weitere Maßnahmen verständigt.
Landwirtschaft
Hauk will Schweinefleischerzeugung und -vermarktung stärken
Landwirtschaftsminister Peter Hauk und seine bayerische Kollegin Michaela Kaniber wollen die Schweinefleischerzeugung und -vermarktung stärken. Aufgrund von Marktverwerfungen benötigt der Schweinemarkt Unterstützung und Planungssicherheit.
Coronavirus
Angebote der Kinder- und Jugendarbeit bleiben in Alarmstufe möglich
Auch in der Alarmstufe sollen Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit stattfinden können. Deshalb gilt in dieser Stufe bei Angeboten mit Übernachtungen zu Hause die Maskenpflicht auch für geimpfte, genesene und getestete Personen.
Corona-Massnahmen
Alarmstufe gilt ab 17. November 2021
Die Alarmstufe in Baden-Württemberg gilt ab Mittwoch, 17. November 2021. Dann ist der Zutritt in vielen Lebensbereichen oft nur noch für Geimpfte und Genesene möglich.
Schule
Maskenpflicht in den Schulen gilt wieder am Platz
Mit dem Eintritt der Alarmstufe gilt in Baden-Württemberg die Maskenpflicht in Schulen ab dem 17. November 2021 auch wieder am Platz.
Studie
Lob für die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg
Die Landesregierung hat sich vor gut zehn Jahren die „Politik des Gehörtwerdens“ auf die Fahne geschrieben. Eine aktuelle Studie zeigt, dass das Beteiligungsformat mit Zufallsbürgern gut von den Teilnehmenden angenommen wird und geeignet ist, auch kontroverse Themen befrieden zu können.
Schienenverkehr
Weitere Planungsschritte für Rheintalbahn stehen fest
Die Deutsche Bahn hat den Fortschritt in den unterschiedlichen Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel erläutert. Der Projektförderkreis Rheintalbahn begleitet den weiteren Ausbau.
Justiz
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister
Die Justizministerinnen und Justizminister sind zu ihrer jährlichen Herbstkonferenz zusammengekommen. Dabei haben sie sich auf Initiative des Landes für eine Stärkung und Weiterentwicklung von Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren ausgesprochen.
Podcast
„Die Lage ist ernst!“
In seinem aktuellen Podcast kündigt Ministerpräsident Winfried Kretschmann an, dass in Baden-Württemberg in wenigen Tage die Alarmstufe ausgerufen werden könnte. Dies würde weitere Einschränkungen für Menschen ohne Impfschutz bedeuten. Er machte deutlich, dass die Impfung der einzige Weg aus der Pandemie sei.
Schule
Schülerausweis gilt für Volljährige nur noch bis Jahresende als Testnachweis
Da es für volljährige Schülerinnen und Schüler schon lange eine Impfempfehlung gibt, entfällt zum Jahresende die Regelung, dass der Schülerausweis als Testnachweis gilt. Kultusministerin Theresa Schopper ruft die Schülerinnen und Schüler zur Impfung auf.
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