Land übernimmt Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz
Baden-Württemberg übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die Konferenz ist das Fachgremium der für die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer. Das Motto lautet „Starke Kinder – chancenreich“.
Finanzen
Zweite Vermögensrechnung des Landes liegt vor
Das Finanzministerium hat die Vermögensrechnung des Landes zum 31. Dezember 2018 veröffentlicht. Die jährlich erscheinende Vermögensrechnung zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.
Kultur
Bürgerbeteiligung zur Opernsanierung
Der Zahn der Zeit hat dem historischen Opernhaus Stuttgart im Littmann-Bau schwer zugesetzt. Eine Sanierung ist unausweichlich. Wir starten hier die Bürgerbeteiligung zur Sanierung des Opernhauses in Stuttgart.
Familie
Landesfamilienpass 2020 ab sofort erhältlich
Mit dem Landesfamilienpass erhalten Kinder und deren Bezugspersonen vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen spannenden Ausflugszielen im Land. Den Pass und die dazugehörige Gutscheinkarte für das Jahr 2020 können antragsberechtigte Familien ab sofort kostenlos bei ihrer jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung beantragen.
Pferde
Landesgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken
Das Land will das Haupt- und Landgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags investiert das Land einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag.
Land und Kommunen
Zusatzbezeichnungen für Städte und Gemeinden
Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.
Sicherheit
Landesregierung stärkt Sicherheit im öffentlichen Raum
Die Landesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum beschlossen. Sie setzt auf starke Prävention in allen Bereichen und eine noch intensivere Vernetzung. Die Menschen im Land sollen nicht nur tatsächlich sicher sein, sondern sich auch sicher fühlen.
Bauen
Land unterstützt weitere 15 Kommunen bei der Innenentwicklung
Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.
Tierschutz
Impfung gegen Blauzungenkrankheit auch für 2020 gefordert
Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2020 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.
Verbraucherschutz
Vorweihnachtliche Lebensmittelkontrollen
Zimtsterne, Glühwein, Feuerzangenbowle und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.
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