Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 9. Mai 2023

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.

Das Kabinett hat den Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg beschlossen. Weitere Themen waren das neue Ausbildungsbündnis, die Kontrolle von Atemwegserkrankungen und der Dialog zur Popkultur.

Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap beschlossen

Wasserstoff ist ein zentraler Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz. Für den Ausstieg aus fossilen Energien und die Wettbewerbsfähigkeit muss ein Industrieland ausreichend mit grünem Wasserstoff versorgt und an ein nationales und europäisches Wassernetz angeschlossen sein. Das Landeskabinett hat daher am Dienstag, 9. Mai 2023, den „Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg“ (PDF) beschlossen. Die darin festgehaltenen Maßnahmen sollen die hinreichende Wasserstoffversorgung des Landes ab spätestens 2030 garantieren. Als dringlichste Umsetzungsschritte empfiehlt der Wasserstoffbeirat BW den Infrastrukturausbau mithilfe von Pipelines, die ausreichende Bereitstellung von Wasserstoff sowie das Ermitteln des künftigen Bedarfs anzugehen und politisch zu flankieren.

Mehr

Fachkräftenachwuchs sichern: Neues Ausbildungsbündnis Baden-Württemberg 2023-2027 unterzeichnet

Baden-Württemberg braucht dringend hochqualifizierte Fachkräfte. Denn beruflich Ausgebildete werden wesentlich dazu beitragen, die Energiewende zu stemmen und die ökologische Transformation der Wirtschaft voranzubringen. Gleichzeitig tun sich die Betriebe zunehmend schwer, ihre Ausbildungsstellen zu besetzen. Seit 2004 kommt das Land mit Wirtschaft, Gewerkschaften, der Bundesagentur für Arbeit sowie den Kommunen zusammen, um weiter am „Ausbildungsbündnis Baden-Württemberg“ zu schmieden. Das Landeskabinett befasste sich mit dem neuen Bündniszeitraum von 2023 bis 2027. Künftig soll noch stärker die Berufliche Orientierung, der Übergang Schule-Beruf und die Ausbildung für eine digitale und nachhaltige Wirtschaft in den Blick genommen werden.

Mehr

Atemwegserkrankungen im Land werden weiter beobachtet

Im Herbst 2022 hat das Sozialministerium eine Überwachung von verschiedenen viralen und bakteriellen Erkrankungen der Atemwege (ARE-Surveillance) eingeführt. Dafür werden Fälle aus 77 repräsentativ ausgewählten Arztpraxen (sogenannte Sentinelpraxen) untersucht. Von den dortigen Patientinnen und Patienten werden Abstriche genommen und ausgewertet. Das erlaubt dem Landesgesundheitsamt, das Infektionsgeschehen landesweit gut zu überblicken und gegebenenfalls neue Erreger ausfindig zu machen. Diese Überwachung soll nun um weitere 1,5 Jahre verlängert werden, um zum Beispiel auch im Sommer das Infektionsgeschehen zu überwachen und frühzeitig reagieren zu können.

POPLÄND: Landesweiter Dialog zur Popkultur startet

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg informierte das Kabinett über den landesweiten, auf ein Jahr angelegten Strategieprozess „POPLÄND“, der am 11. Mai 2023 beginnt. Kultureinrichtungen, Musikerinnen und Musiker, Veranstalterinnen und Veranstalter, Popbegeisterte und Kulturfördernde kommen bis Mai 2024 insgesamt viermal zusammen. In rund einem Jahr werden die Entwicklung, Bedarfe und Förderleitlinien in dieser Sparte diskutiert und bewertet.

Mit dem Dialogprojekt setzt das Kunstministerium ein wichtiges kulturpolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages um: die Kulturpolitik des Landes stärker der populären Kultur zu öffnen und zur besseren Vernetzung der Akteure beizutragen. POPLÄND knüpft damit an den von 2018 bis 2020 durchgeführten „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ an, um neue Ideen und Strategien der Popförderung zu entwickeln. Ergebnisse daraus sollen die Grundlage für die zukünftigen Leitlinien der Kulturförderung bilden.

Mehr

Quelle:

\red

Weitere Meldungen

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Bevölkerungsschutz

35 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
Polizei

Polizeipräsidium Stuttgart sichert friedliches Europa League-Spiel

Während der Redaktionssitzung einer Schülerzeitung liegen auf dem Redaktionstisch Blöcke, Stifte, Scheren und Kleber und andere Utensilien. (Foto: © dpa)
Schülerzeitschriftenwettbewerb

14 Schülerzeitungen ausgezeichnet

Blick in den Tagungsraum anlässlich der Sitzung der Europaministerkonferenz in der Landesvertretung in Brüssel
Europaministerkonferenz

Außenhandel der EU stärken und Regulierungen vereinfachen

Das Logo von Invest BW
Invest BW

Mobilität stärken, Wandel prägen, Zukunft sichern

Richter im Landgericht Stuttgart
Justiz

Neues KI-Tool für die Justiz

Eine junge Frau mit gelbem Pullover hält ein Smartphone in der Hand.
Digitalisierung

Ausweis auf dem Handy ab 2. Januar 2027

Weg im ländlichen Raum
Flurneuordnung

Ländliche Wege in zwölf Kommunen modernisiert

Fachliteratur zum Thema „Recht“ ist an einem Stand beim Deutschen Anwaltstag in Stuttgart zu sehen. (Bild: dpa)
Studium

Jura-Bachelor an allen Universitäten im Land möglich

Dr. Julia Mahamid (links) und Professor Dr. Klaus Blaum (rechts)
Forschung

Zwei Leibniz-Preise gehen nach Baden-Württemberg

Übergabe eines symbolischen Förderschecks an die Projektverantwortlichen der Fraunhofer-Gesellschaft für das Projekt „Stuttgart Climate Tech Hub“
Wirtschaft

Startschuss für Stuttgart Climate Tech Hub

Die Schüler Johannes (l.) und Felix (r.), ein Junge mit Down-Syndrom, sitzen in der Gemeinschaftsschule Gebhardschule in Konstanz an einem Klassentisch beim Malen. (Foto: © dpa)
Inklusion

Land fördert Inklusionsprojekte für Kinder und Jugendliche

Eine ausländische Schülerin füllt während eines Deutschkurses ein Arbeitsblatt aus. (Foto: © dpa)
Schule

Sprachbildung an Schulen wird intensiviert und verbindlich

Eine muslimische Einwanderin sitzt mit anderen Personen am Tisch und schaut sich während des Englischunterrichts Blätter mit Grammatikaufgaben an.
Integration

Baden-Württemberg erneuert Pakt für Integration

Eine Frau sitzt an einem Computer.
Verbraucherschutz

Verbraucherforschungsforum 2025 zu digitalen Finanzdienstleistungen