Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat ein Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt. Es ist das Resultat des Forums „Erholung im Wald“ unter Beteiligung von rund 30 Verbänden und Organisationen. Die Landesregierung setzt auf Dialog, um Konflikte zu vermeiden und allen Waldnutzern ein gleichberechtigtes Miteinander zu ermöglichen.

In wenigen Tagen wird die Verkündung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes erwartet. Die Änderungen betreffen unter anderem die Regelungen bezüglich der Umwandlung von Dauergrünland, die Empfänger von Direktzahlungen beachten müssen.

Impfen ist eine der wichtigsten und wirksamsten Präventionsmaßnahmen – auch gegen die Grippe. Daher hat Sozialminister Manne Lucha dazu aufgerufen, sich rechtzeitig vor Beginn der Influenzasaison gegen Grippe impfen zu lassen.

Wertschätzung kommt mit dem Blick auf die guten Dinge, die einem auch persönlich wichtig sind. Mit einem Landeswettbewerb möchte die Landesregierung die Menschen auf die Leistungen der heimischen Milchwirtschaft aufmerksam machen.

„70 Jahre Rede der Hoffnung heißt 70 Jahre deutsch-amerikanische Freundschaft, 70 Jahre deutsche Westbindung und 70 Jahre einer unwahrscheinlichen Erfolgsgeschichte“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Festveranstaltung zu 70 Jahre „Speech of Hope“, die gemeinsam mit dem Deutsch-Amerikanischen Zentrum/James-F.-Byrnes e.V. Stuttgart stattfand.

Auf Einladung des Innenministers Thomas Strobl fand ein Informationsaustausch mit den beiden Bergwachten im Land, der Bergwacht Schwarzwald und der Bergwacht Württemberg, zum Einsatzaufkommen und zur Aufstellung der Bergwachten in Baden-Württemberg statt. Hintergrund des Treffens war die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste zu prüfen.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in Karlsruhe gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Frank Mentrup, und dem Dekan der Evangelischen Kirche Karlsruhe, Dr. Thomas Schalla, die Evangelische Kindertageseinrichtung „Dietrich Bonhoeffer“ in Karlsruhe eingeweiht.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat ihre kulturpolitischen Leitlinien für diese Legislaturperiode vorgestellt und eine neue Kunstkonzeption für Baden-Württemberg angekündigt. „Kultur ist Experimentierfeld und Schule für ein offenes und tolerantes gesellschaftliches Miteinander. Mittels Digitalisierung können wir neue Türen in der Kulturvermittlung öffnen“, so Olschowski.

Das Wasserentnahmeentgelt in Baden-Württemberg hat sich bewährt. Es leiste einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Lebensgrundlage Wasser und zur verlässlichen Finanzierung der notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen im Land, so Umweltminister Franz Untersteller. Ein erster Erfahrungsbericht wird jetzt dem Landtag vorgelegt.

Auf Initiative der Verbraucherkommission Baden-Württemberg wurde das so genannte „Vorsorgekonto“ initiiert und von der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, von Öko-Test und dem Bund der Versicherten weiterkonkretisiert. Anlass ist die wachsende Verunsicherung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Bezug auf die eigene Altersvorsorge. Das „Vorsorgekonto“ kann hier eine gute Alternative bieten.