Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai rief Baden-Württembergs Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zur Geschlossenheit auf. Nur gemeinsam könne man die aktuelle Krise bewältigen.

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist das Städtebauförderungsprogramm Stabilisator und Motor.

Die Deutsche Bahn verpachtet die Markgröninger Bahn an den Landkreis Ludwigsburg. Darauf einigten sich die Bahn und der Landkreis unter der Moderation des Verkehrsministeriums. Der Landkreis möchte damit die Reaktivierung der Bahnstrecke für den Personenverkehr vorantreiben.

Europaminister Guido Wolf hat den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger als „Gesicht Europas“ gewürdigt. Oettinger habe Deutschland und Baden-Württemberg über Jahre erfolgreich in Brüssel vertreten und sich um die europäische Idee verdient gemacht.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Kultusministerium hat die weiterführenden und die beruflichen Schulen über die Regelungen informiert, die für die Abschlussprüfungen bezüglich der Testungen und des Tragens von Masken gelten.

Der Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute und die Veranstaltungs- und Eventbranche wird im Jahr 2021 mit deutlich verbesserten Förderbedingungen fortgeführt. So werden etwa die maximale Förderhöhe verdoppelt und weitere Branchen in die Förderung einbezogen.

Hilde Neidhardt wird Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin beim Landkreis Enzkreis. Sie tritt die Nachfolge von Wolfgang Herz an, der zum 1. Juni 2021 in den Ruhestand treten wird.

Das Land fördert die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Beimbach in Rot am See im Landkreis Schwäbisch Hall mit rund 3,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss des Landes kann der Wasserverband Brettach jetzt eine wichtige Hochwasserschutzmaßnahme angehen.

In der Odenwald-Region lebt seit einigen Monaten ein Wolf. Das Umweltministerium hat Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger in einer Online-Veranstaltung umfassend über das damit zusammenhängende Wolfsmanagement informiert.