Pressemitteilungen aller Ministerien

Das novellierte Mutterschutzgesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft. Eine Reform des Mutterschutzgesetzes war nötig, um neue Rechtsvorschriften, Vorgaben und Standards auf EU-Ebene umzusetzen.

Wenn die Geschenke ausgetauscht sind und der weihnachtliche Trubel nachlässt, stellt sich für viele Verbraucher die Frage, wie sie mit Geschenken verfahren, die die falsche Größe, Farbe, Ausstattung, einen Defekt oder ein sonstiges Manko haben. Hier finden Sie einige Tipps dazu.

Die Anschaffung eines Haustiers muss gut durchdacht werden und bringt vielfältige Anforderungen sowie eine große langjährige Verpflichtung und Verantwortung mit sich. Deswegen sind Tiere nicht als Weihnachtsgeschenk geeignet.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Die Landesregierung investiert mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Das Land reagiert damit auf die jüngsten Leistungsvergleiche und Studien.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Helmut Bürkle die Staufermedaille überreicht und dessen besondere Verdienste um das Land und seine Bevölkerung gewürdigt. Er habe vielen Kindern und Jugendlichen den Weg zum Erlernen eines Instruments und zum Mitspielen in der Jugendkapelle gebahnt, und viele motiviert, diesen Weg noch weiter zu gehen.

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich jetzt erstmals die an Frankreich angrenzenden Bundesländer an die französische Arbeitsministerin Pénicord gewandt, um auf die seit einiger Zeit entstandenen Marktzugangsbarrieren im Frankreich-Geschäft hinzuweisen und Erleichterungen und den Abbau von bürokratischen Belastungen anzumahnen.

Das Land startet 2018 ein neues Modellprojekt, bei dem Unternehmen über die Chancen der Digitalisierung für eine familienbewusste und lebensphasenorientierte Personalpolitik beraten und informiert werden. Zum Abschluss des Projekts findet der Wettbewerb „familyNET 4.0 – Auszeichnung Moderne Arbeitswelten“ statt.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block I, schlossen zwei Gebäudeabschlussarmaturen zeitverzögert. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Landesregierung hat ihren zweiten Bericht über die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ innerhalb der Landesverwaltung veröffentlicht. Das Land hat sich mit dem Beitritt zur Charta vor fünf Jahren selbst zu einem Engagement gegen Diskriminierung und für Chancengleichheit verpflichtet.