Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat.

Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.

Über das Programm Flächeninformation und Online-Antrag „FIONA“ können Landwirte in Baden-Württemberg flächenbezogene Fördermittel beantragen. Da die Einreichphase gut läuft, gelten alle Fristen trotz der aktuellen Corona-Bedingungen wie angekündigt.

Um ein erneutes starkes Ansteigen der Infizierten-Zahlen in der Bevölkerung zu vermeiden, baut die Landesregierung die Testkapazitäten weiter deutlich aus. Auch Verdachtspersonen ohne Symptome sollen getestet werden.

Um die Cybersicherheit für die Gesundheitsbranche zu erhöhen, weitet die Cyberwehr Baden-Württemberg ihr Einsatzgebiet für drei Monate aus. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen im Land können sich bei Cyberangriffen kostenlos an die Cyberwehr wenden.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.

Das „Transferzentrum 5G4KMU“ ermöglicht es kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land, die neue Mobilfunktechnologie 5G zu erproben. Vier Testumgebungen für den Kommunikationsstandard der Zukunft gibt es bereits, in Karlsruhe kommt eine weitere hinzu.

Studieren trotz Corona: Der Studienbetrieb im Land wird im Sommersemester 2020 weitgehend online stattfinden. Die Voraussetzungen für den digitalen Betrieb sind da. Nachteile für Studierende sollen weitgehend vermieden werden.

Mit Förderung des Landes entwickeln das Hahn-Schickard-Institut für Mikroanalysesysteme und die Spindiag GmbH in Freiburg einen Corona-Schnelltest. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich vor Ort über die Entwicklung informiert.

Über das lange Osterwochenende hat die Polizei intensiv die Einhaltung der Corona-Verordnung im Land kontrolliert. Die Bilanz zeigt, dass sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Land an die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus hält.