Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine Fotofalle hat bei Beuron im Landkreis Sigmaringen einen Wolf fotografiert. Dies bestätigte die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt in Freiburg. Der Landkreis Sigmaringen liegt außerhalb der Gebiete, wo seit rund eineinhalb Jahren Wolfsnachweise bekannt sind.

Am kommenden Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance, die Zukunft der Städte, Gemeinden und Landkreise zu gestalten. Das Innenministerium informiert hierzu über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 und erläutert wichtige Fragen.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Die Internationale Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) feiert ihr 60-jähriges Bestehen. Die Erfolge der Zusammenarbeit zwischen Österreich, der Schweiz, Bayern und Baden-Württemberg geben den Partnern recht: Der See ist heute sauberer und für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet.

Die Jugend- und Familienminister der Länder fordern einstimmig die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Außerdem wollen sie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen ausbauen.

Das Land unterstützt private und kommunale Waldbesitzer bei der Bewältigung der massiven Gefährdungslage durch Borkenkäfer. Ab sofort können Mittel für Maßnahmen des integrierten Waldschutzes nach Schadereignissen beantragt werden.

Das Land unterstützt die Gemeinden bei der Modernisierung des ländlichen Wegenetzes. Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat jetzt den Bescheid für die sechste Tranche des gefragten Förderprogramms übergeben. Weitere fünf Millionen sollen für 2020/2021 bereitgestellt werden.

Am 16. und 17. Mai findet die Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung Baden-Württemberg statt. Gerade die digitale Transformation und der rasante Wandel der Arbeitswelcht machten es wichtiger denn je, sich stetig fortzubilden, betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Im Rahmen des Technologietransferprogramms „Innovative Mobilitätstechnologien“ fördert das Land zehn Projekte für kleine und mittelständische Unternehmen. Mit insgesamt drei Millionen Euro soll der Innovations- und Wissenstransfer in den Bereichen Digitalisierung und Elektrifizierung über Branchengrenzen unterstützt werden.

Wie im Bund werden auch in Baden-Württemberg die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter steigen – allerdings deutlich weniger als noch in der Herbst-Steuerschätzung 2018 erwartet. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung hervor.