Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und Landtagsabgeordneter Karl Rombach besuchten das „Tierärztliche“, wie die Aulendorfer die tierärztlichen Einrichtungen des Landes und der Tierseuchenkasse bezeichnen. Dabei konnten sie sich in einem Rundgang durch die Labore des Diagnostikzentrums über verschiedene Tiergesundheitsthemen informieren und von der Leistungsfähigkeit der beiden Einrichtungen überzeugen.

Das Land Baden-Württemberg hat gegenüber dem Bund zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Stellung genommen. Darin äußert das Land grundsätzliche Unterstützung, stellt aber deutlichen Nachbesserungsbedarf insbesondere beim Klimaschutz, beim Umfang der Schieneninvestitionen und bei einzelnen wichtigen Straßenverkehrsachsen fest.

Am Donnerstag wurde in Stuttgart der Ministerpräsident gewählt. Im Anschluss kam der Landtag zur Bestätigung der neuen Mitglieder der Landesregierung zusammen. Alle Kabinettsmitglieder werden zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates bestellt. In ihren Rechten sind die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder nach der Geschäftsordnung des Bundesrates gleichgestellt. Der neue Bevollmächtigte beim Bund wird Volker Ratzmann.