Staatssekretärin Theresa Schopper hat Klaus-Dieter Brunotte das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Schopper lobte sein grundlegendes Verständnis für das gemeinsame Miteinander, Integration und die europäische Idee.
Baukultur
Land fördert auch 2019 und 2020 Gestaltungsbeiräte in Kommunen
Das Land unterstützt auch in den Jahren 2019 und 2020 kommunale und interkommunale Gestaltungsbeiräte in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können bis 26. Oktober gestellt werden.
Bauen
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich auch nach 2019 zulassen
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit der nordrhein-westfälischen Bauministerin Ina Scharrenbac getroffen. Beide sind sich darin einig, dass Wohnen eine Daseinsvorsorge sei und damit elementarer Bestandteil einer Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
STRASSE
Land fördert Sanierung von vier Brückenbauwerken
Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Förderbescheid zur Brückensanierung im Landkreis Biberach an Landrat Dr. Heiko Schmid überreicht. Der Landkreis wird vom Land bei vier Projekten mit einer Summe von rund 750.000 Euro unterstützt. Dadurch wird die Verkehrssicherheit verbessert und die Lebensdauer der Brücken verlängert, sagte Hermann.
Ländlicher Raum
Land unterstützt Gemeinden bei der Modernisierung ihrer Wege
Das Land hat weitere Bewilligungsbescheide an neun Kommunen zur Modernisierung von Ländlichen Wegen übergeben. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren sowie Spaziergänge bestens geeignet.
Schutzgebiete
Formale Aufnahme von Bannwäldern in die Kernzone des Biosphärengebiets Schwarzwald
Die im letzten Jahr im Biosphärengebiet ausgewiesenen Bannwälder sollen künftig auch formal zur Kernzone des Gebietes gehören. Das Umweltministerium hat das offizielle Verfahren gestartet, um die Verordnung zu ändern.
Förderprogramm
Weitere 3,4 Millionen Euro für Quartiersprojekte der Kommunen
Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.
Feuerwehr
Jahresstatistik der Feuerwehren 2017
2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal den Menschen im Land geholfen. Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.
Wahlen
Kommunalwahlen 2019 terminiert
Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.
Radverkehr
Neue Fuß- und Radwegbrücke schließt Bammental ans RadNETZ an
Bammental ist jetzt an das RadNETZ angeschlossen. Dafür wurde südlich der bestehenden Friedensbrücke eine Brücke über die Elsenz gebaut und darüber ein neuer Fuß- und Radweg angelegt.
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