Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Polizei
Caren Denner neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.
Europa
Grenzüberschreitender Schülerwettbewerb mit Polen
Im Rahmen des grenzüberschreitenden Wettbewerbs „Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten“ 2017/2018 hat Staatssekretär Julian Würtenberger gelungene Arbeiten polnischer und deutscher Schüler zum jeweiligen Nachbarland ausgezeichnet.
Bevölkerungsschutz
Strobl dankt Einsatzkräften
Angesichts der lang anhaltenden Phase von Starkregen und Unwettern hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatzkräften für ihre hervorragende Arbeit gedankt. Bei einer persönlichen Begegnung im Landtag würdigte er den beispielhaften Einsatz von vier Lebensrettern.
Migration
Zentrale Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.
Sicherheit
Neues Unterstützungs- und Nachschubkommando der Nato in Ulm
Die Nato hat beschlossen, in Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando aufzubauen. Innenminister Thomas Strobl begrüßte die Entscheidung. Mit der dortigen Wilhelmsburg-Kaserne sei Ulm bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen.
Datenschutz
Landtag beschließt neue Regeln zum Datenschutz
Der Landtag hat ein Gesetz zur Anpassung des baden-württembergischen Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung beschlossen. Es sei bundesweit mit das beste Landesdatenschutzgesetz, so Innenminister Thomas Strobl.
Digitalisierung
Erster Bericht über die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie digital@bw
Der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Umsetzung der Digitalisierungsprojekte aller Ressorts. Wichtige Vorhaben sind zum Beispiel die Themen Gesundheit, Mittelstand oder Forschung.
Prävention
Mit ganzer Kraft gegen Extremismus
Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Cybersicherheit
Cybersicherheit europäischer denken
Das Thema Cybersicherheit muss insbesondere auf europäischer Ebene intensiver, kooperativer und zielgerichteter angegangen werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl forderte auf dem
„Cyber Security Summit“ in Tallinn, dass der Austausch von Lageinformationen und aufeinander abgestimmten Krisen-Reaktions-Mechanismen endlich Standard sein müsste.
Inneres
Strobl dankt Einsatzkräften beim Brand im Europapark Rust
Im Europapark Rust sind eine Lagerhalle und angrenzende Fahrgeschäfte in Brand geraten. Rund 550 Einsatzkräfte der Feuerwehr, Rettungsdienst, THW und Polizei waren im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl dankte den Helferinnen und Helfern, die eine weitere Ausbreitung des Brandes verhindert haben.
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