Das Verkehrsministerium fördert in diesem Jahr die Initiative RadKULTUR in 17 Kommunen. Für 2021 sind in den Förderkommunen viele Aktionen geplant, vom bunten Fahrrad-Tag in der Innenstadt bis zum Verleih von Lastenrädern.
Klima
Neues Klimaschutzpaket der EU-Kommission ambitioniert und machbar
Der dramatisch fortschreitende Klimawandel macht das neue Klimaschutzpaket der EU-Kommission aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann zwingend notwendig. Das EU-Programm „fit for 55“ ist ambitioniert und machbar. Damit kommt auch die Verkehrswende in Baden-Württemberg voran.
Innere Sicherheit
Vereinsverbot der „Black Warriors MC Germany Chapter Sigmaringen“
Das Innenministerium verbietet die rockerähnliche Gruppierung „Black Warriors MC Germany Chapter Sigmaringen“ einschließlich ihrer Teilorganisationen. Im Zuge eines vereinsrechtlichen Verbotsverfahren fanden Durchsuchungen in einem Clubheim sowie bei zwölf Funktionären und Mitgliedern statt.
Coronavirus
Regelmäßige Testungen in Schulen und Kitas nach den Sommerferien vorgesehen
Aufgrund der Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus soll der Schulstart nach den Sommerferien durch regelmäßige Tests in Schulen, Kitas und der Kindertagespflege begleitet werden. Das Land stellt dafür rund 73 Millionen Euro zur Verfügung.
Corona-Impfung
Impfaktionen für Jugendarbeit und Flugreisende
Um die Freizeit- und Ferienprogramme der Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien so sicher wie möglich zu gestalten, schafft die Landesregierung ein Impfangebot für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer. Zudem startet auf dem Flughafen-Messe-Campus ein offenes Impfangebot für alle, die eine Flugreise antreten.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Das Finalwochenende der Europameisterschaft blieb weitestgehend störungsfrei. Die italienischen Fans im Land feierten friedlich. Auch sonst kam es nur zu vereinzelten Corona-Verstößen.
Corona-Impfung
Kampf gegen das Coronavirus muss weltweit geführt werden
Die Initiative „Covax-Access“ setzt sich für eine weltweit gerechtere Verteilung der Covid-19-Impfstoffe ein. Staatssekretärin Ute Leidig hat die Schirmherrschaft übernommen.
Verkehr
Gespräche mit Mitgliedern der Initiative Motorradlärm zum Thema Lärmschutz
Bei Gesprächen mit Mitgliedern der Initiative Motorradlärm wurde diskutiert, wie der Verkehrslärm in Baden-Württemberg eingedämmt werden kann. Verkehrslärm beeinträchtigt die Lebensqualität und schädigt die Gesundheit, zudem ist Lärm ein großen Umweltproblem.
Coronavirus
Start der Informations- und Aktionskampagne zum Impfen #dranbleibenBW
Mehr als 56 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg haben bereits mindestens eine erste Impfung erhalten. Die neue Informations- und Aktionskampagne des Landes #dranbleibenBW will darauf aufmerksam machen, jetzt beim Impfen nicht nachzulassen.
Polizei
Sechs Monate Polizeirabbiner bei der Polizei Baden-Württemberg
Seit sechs Monaten gibt es bei der Polizei Baden-Württemberg Polizeirabbiner. Innenminister Thomas Strobl und die Beteiligten ziehen eine erste positive Bilanz.
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