Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit rund 4,16 Millionen Euro hat das Wirtschaftsministerium das Sanierungsgebiet „Stadtmitte V“ in Bopfingen gefördert. Der Schwerpunkt lag in der Neuordnung des Rathausareals, der Neugestaltung von Marktplatz und Stadtgarten sowie dem Neubau eines Kinderhauses.

Mit rund 4,4 Millionen Euro Finanzhilfen – darunter rund 2,4 Millionen Euro vom Bund – hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung „Stadtmitte Ost“ in Rheinfelden gefördert. Einen Schwerpunkt bildete die Modernisierung von Gebäuden, wobei auch das Rathaus samt Außenanlagen umfassend modernisiert wurde.

Eine Erweiterung des Hauptklärwerkes Stuttgart-Mühlhausen soll die größte Kläranlage des Landes auf den neusten Stand der Technik bringen. Baden-Württemberg nimmt im Bereich der technischen Standards der Abwasserreinigung eine Spitzenposition im nationalen und internationalen Vergleich ein.

Der Verkehr rollt wieder auf der Böhringer Steige bei Bad Urach. Zur Eröffnung war Verkehrsminister Winfried Hermann, der im Rahmen seiner Sommertour durch das Land reist, zu Gast. Nach nur einem Jahr konnte die grundlegend sanierte Böhringer Steige zwischen Bad Urach und Römerstein-Böhringen wieder freigeben werden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Eckpunkte einer Mittelstandsstrategie vorgelegt. Die Vorschläge sollen den Mittelstand vor dem Hintergrund konjunktureller Eintrübungen entlasten. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein positives Signal.   

Das Verkehrsministerium ist bereit, eine Moderationsrolle in der Debatte um die Fortführung der Hermann-Hesse-Bahn bis Renningen zu übernehmen. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Vertretern des Ministeriums und des Landkreises Böblingen.

Die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung hat den Geschäftsbericht für das Jahr 2018 veröffentlicht. Demnach hat das Land im vergangenen Jahr knapp 846 Millionen Euro in landeseigene Bauprojekte investiert. Bei der Sanierung der Landesgebäude stand besonders der Klima- und Naturschutz im Fokus.

Die Wasserversorgung der Kraichtaler Stadtteile Gochsheim, Münzesacker und Oberacker wird neu geordnet. Ein Strukturgutachten hatte 2016 ergeben, dass das Wasserversorgungsnetz dringend modernisiert werden muss. Das Umweltministerium fördert die Wasserversorgung im Land mit über 30 Millionen Euro.

In den letzten Jahren wurden das Neue Schloss und das Fürstenhäusle in Meersburg saniert und mit einer neuen Konzeption ausgestattet. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit der Landesbehindertenbeauftragten, Stephanie Aeffner, die beiden Kulturliegenschaften am Bodensee besucht.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat einem geplanten Gemeinschaftsunternehmen der Mittelständler Miba und Zollern unter Auflagen zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich positiv zur Ministererlaubnis.