Polizeipräsident Hartmut Grasmück in den Ruhestand verabschiedet
Polizeipräsident Hartmut Grasmück ist nach fast vier Jahren an der Spitze des Polizeipräsidiums Heilbronn in den Ruhestand verabschiedet worden.
Haushalt
Baden-Württemberg beginnt mit dem Schuldenabbau
Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das Land nimmt keine neuen Schulden auf, baut Schulden ab und investiert kräftig in Bildung, Digitalisierung und Umweltschutz.
Verkehr
Vorübergehend längere Gütermotorschiffe zwischen Basel und Rheinfelden
Aufgrund der anhaltenden Sperrung der Rheintalstrecke und den daraus resultierenden Engpässen im Gütertransport auf der Schiene, sind bis Ende Oktober vorübergehend zwischen Basel und Rheinfelden längere Gütermotorschiffe bis 135 Meter zugelassen.
Polizei
Hans Becker neuer Leiter des Polizeipräsidiums Heilbronn
Polizeivizepräsident Hans Becker wird zum 1. Oktober neuer Leiter des Polizeipräsidiums Heilbronn. Er folgt Hartmut Grasmück, der Ende September in den Ruhestand geht.
Baden-Württemberg baut eine Cyberwehr auf. Sie soll eine Kontakt- und Beratungsstelle vor allem für kleine und mittlere Unternehmen sowie eine landesweite Koordinierungsstelle bei Hackerangriffen. Dabei wird die Cyberwehr eng mit Sicherheitsbehörden, Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt.
Schulbeginn
Vorbild im Straßenverkehr sein
Das Land fordert im Rahmen der Aktion „Sicherer Schulweg“ alle erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dazu auf, Vorbild zu sein und Rücksicht im Straßenverkehr zu nehmen. Der Schwerpunkt der Aktion liegt in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Darüber hinaus werden aber auch Kontrollen durchgeführt.
Polizei
Gedenken an Opfer des RAF-Attentats vom 5. September 1977
Innenminister Thomas Strobl und die Polizei Baden-Württemberg gedenken der Opfer des RAF-Attentats vom 5. September 1977. Damals wurden bei der Entführung von Hanns-Martin Schleyer drei Stuttgarter Polizeibeamte sowie ein Kraftfahrer in Köln ermordet.
Polizei
Polizei erhält erneut moderne Fahrzeuge
Die Polizei im Land erhält erneut insgesamt 833 Einsatzfahrzeuge. Mit Ablauf der bestehenden Leasingverträge werden 2018 insgesamt 725 silber-blaue Funkstreifenwagen und 108 Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw ersetzt. Den Zuschlag für die europaweite Ausschreibung erhält ein Unternehmen aus Baden-Württemberg.
Das Bundesinnenministerium hat die linksextremistische Vereinigung „linksunten.indymedia” verboten. Die Polizei Baden-Württemberg hat das Vereinsverbot im Land vollzogen. Dabei hat die Polizei mehrere Objekte durchsucht. Die Beamten haben neben Laptops auch Gegenstände wie Butterflymesser und Schlagwerkzeuge sichergestellt.
Sicherheit
Bilanz der Fußballsaison 2016/2017
In der abgelaufenen Saison 2016/2017 hat die Polizei im Land einen überwiegend reibungslosen Ablauf der Fußballspiele in den ersten drei Ligen sichergestellt. Trotzdem ist die Einsatzbelastung für die Polizei im vergangenen Spieljahr um mehr als 15 Prozent angestiegen. Der Grund dafür sind vor allem sogenannte High-Risk-Spielbegegnungen.
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