Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Wer als Ausländer nur geduldet ist, aber bereits längere Zeit im Südwesten arbeitet, soll eine bessere Bleibeperspektive bekommen. Künftig können ausreisepflichtige Ausländer in Beschäftigung sogenannte Ermessensduldungen bekommen. Einen entsprechenden Erlass hat Innenminister Thomas Strobl heute unterzeichnet.

Sprache ist zentral für die Integration. Um Geflüchtete und andere Menschen mit Migrationshintergrund besser und schneller in das Alltags- und Berufsleben zu integrieren, fördert das Sozialministerium Deutschkurse mit über sieben Millionen Euro.

Innenminister Thomas Strobl hat den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 vorgestellt. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an.

Anlässlich der symbolischen Scheckübergabe im Rahmen der jährlichen Sammelaktion für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hat Staatssekretär Wilfried Klenk den Sammlerinnen und Sammlern gedankt und die Arbeit des Volksbunds als wichtigen Beitrag für den Frieden gewürdigt.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat mit einem feierlichen Spatenstich in Wangen im Allgäu den Startschuss für das erste größere Vorhaben des Modellprojekts „Biotopverbund Ravensburg“ gegeben. Das Projekt der Heinz Sielmann Stiftung leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Arten- und Lebensraumvielfalt.

Innenminister Thomas Strobl hat im Dienstgebäude des Innenministeriums eine neu gestaltete Fotogalerie der ehemaligen Innenminister Baden-Württembergs eingeweiht.

Der diesjährige Neujahrsempfang der Landesregierung stand unter dem Motto „Europa“. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedankte sich bei den rund 700 Gästen, die sich in besonderer Weise um den europäischen Gedanken verdient gemacht haben. Menschen, die sich für Europa einsetzten, seien auch für Baden-Württemberg unverzichtbar.

In Baden-Württemberg müssen in den kommenden Jahren über 1.000 Stellen im Schienennahverkehr neu besetzt werden. Verkehrsministerium, Eisenbahnunternehmen und die Agentur für Arbeit starten daher ein Projekt, um Flüchtlinge für diese verantwortungsvolle Aufgabe auszubilden. Voraussetzungen sind sehr gute Deutschkenntnisse und eine technische Vorbildung.