Pressemitteilungen aller Ministerien

Wir investieren in die Modernisierung der Bahnhöfe im Land und schaffen mehr Barrierefreiheit. Rund 430 Millionen Euro fließen bis 2029 in die Sanierung der Bahnhöfe, davon stammen 150 Millionen Euro vom Land.

Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.

Zimtsterne, Glühwein, Feuerzangenbowle und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.

Das Land will den öffentlichen Personennahverkehr weiter ausbauen. In einem Eckpunktepapier haben sich Land, Verbände und Verkehrsverbünde nun auf die Finanzierung der Basisförderung für die laufenden Kosten des Nahverkehrs verständigt.

Im Rahmen des Schülerzeitschriftenwettbewerbs 2019 hat Kultusstaatssekretär Volker Schebesta 14 Preise an Schülerredaktionen im Land verliehen. Der traditionelle Wettbewerb ist wieder auf große Resonanz gestoßen.

Die Arbeit von Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleuren ist für für den Verbraucherschutz besonders wichtig. Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch überreichte den Teilnehmenden des aktuellen Ausbildungsjahrgangs nun ihre Abschlussurkunden.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die wichtigsten Eckpunkte seines Haushalts für die kommenden beiden Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Mit den Schwerpunkten im Haushalt setzt das Land ein deutliches Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Landesregierung führt das 2017 aufgelegte Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt für weitere zwei Jahre fort. Das Programm vereint die Anstrengungen dreier Ministerien unter einem Dach und hat ein Gesamtvolumen von erneut rund 36 Millionen Euro.

Der Bau von Radschnellwegen in Baden-Württemberg kommt zügig voran. Schon für drei Projekte liegen Förderzusagen des Bundes vor. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht darin ein gutes Zeichen für klimafreundliche Mobilität.

Um die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Baden-Württemberg intensiv zu begleiten, wurde ein „Runder Tisch Prostitution“ ins Leben gerufen. Der konstituierenden Sitzung folgte ein Fachtag mit rund 150 Teilnehmenden.