Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Lagerbelegung von Krananlagen im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg weichte in der Sicherheitssteuerung ab. Dadurch zeigte die Sicherheitssteuerung zeigte Standplätze, an denen sich Behälter befinden, als nicht belegt an. Das Ereignis hat keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Durch den Erlass konkreter, landeseigener Anwendungshinweise haben wir eine bessere Bleibeperspektive für gut integrierte, aber ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer geschaffen.

Im Rahmen einer geplanten Instandhaltung sprang im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg, Block zwei, wegen Problemen beim Austausch eines Fremdnetzeinspeiseschalters unvorhergesehenerweise ein Notstromdieselaggregat an. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Das Land gibt die zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2022 frei und fördert 75 Kulturdenkmale mit rund 6,3 Millionen Euro. Dieser Zuschuss wird von privaten Eigentümerinnen und Eigentümer und Kommunen zum Erhalt und zur Sanierung der Kulturdenkmale genutzt.

Bei der Warmwasserbereitung sollte die Trinkwassersicherheit mit den damit verbundenen rechtlichen Vorgaben und Hygieneanforderungen auch beim Energiesparen nicht vernachlässigt werden.

Das Land hat fünf Modellprojekte zur Intensivpflege an Universitätskliniken in Baden-Württemberg genehmigt. Diese Modellprojekte sind ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Intensivpflege und sichern den Fachkräftebedarf.

Das Land hat mit den an der frühkindlichen Bildung beteiligten Partnerinnen und Partnern Regelungen zum nächsten Kindergartenjahr erarbeitet. Mit ihnen soll der Personalsituation in der frühkindlichen Bildung und dem zusätzlichen Platzbedarf begegnet werden.

Die Anlaufstelle „Initiative Toleranz im Netz“ ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Betroffene können sich damit schnell und unkompliziert informieren und bei Bedarf gleich an Melde- oder Beratungsstellen vermittelt werden.

Das zu Ende gehende Schuljahr war erneut kein gewöhnliches – und auch im kommenden Schuljahr werden die Herausforderungen nicht kleiner. Die Planungen für den Umgang mit der Corona-Pandemie sowie für die Aufnahme weiterer Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine laufen bereits.