Pressemitteilungen aller Ministerien

Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor. Im Vergleich zum Entwurf des Haushalts 2017 ist von einem Plus in Höhe von 76 Millionen Euro auszugehen. Im Entwurf hatte die Landesregierung im Vorgriff auf die aktuelle Steuerschätzung bereits 270 Millionen Euro eingeplant.

In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat seine Broschüre „Besonders sparsame Haushaltsgeräte“ auf der Grundlage der Marktdaten von Oktober 2016 überarbeitet und neu aufgelegt. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl ganz besonders effizienter Geräte erfreulicherweise deutlich zugenommen.

Im Oktober lag die Arbeitslosenquote bei 3,6 Prozent. Im Vergleich zum September waren 8.900 Menschen weniger ohne Arbeit. Auch gegenüber dem Vorjahresmonat ist die Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen. Besonders haben von dem Rückgang Jugendliche unter 25 Jahren profitiert. Ebenso ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen erneut gesunken.

Der Bildungstrend 2015 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) bestätigt den Handlungsbedarf Baden-Württembergs bei der Qualitätsverbesserung von Unterricht und Schule. Die IQB-Studie hat bundesweit die Kompetenzen in den Fächern Deutsch und Englisch in der Sekundarstufe I verglichen.

Umweltminister Franz Untersteller hat in Schorndorf dem Wasserverband Rems einen Förderbescheid in Höhe von knapp 11,7 Millionen Euro übergeben. Der Zweckverband möchte hiermit sein Hochwasserrückhaltebecken Nummer 4 mit Gesamtkosten von rund 16,7 Millionen Euro bauen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die 43 Modellprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr über die Projektförderung „Impulse Inklusion“ finanziell unterstützt werden. Ziel der Förderung ist es, landesweit Initiativen zu ermöglichen, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen wollen.

Baden-Württemberg ist mit rund 180 Unternehmen des heimischen Buchmarkts auf der Frankfurter Buchmesse 2016 vertreten. Die Südwest-Buchverlage erwirtschaften ein Fünftel des Jahresumsatzes aller deutschen Verlage. Bei einem Rundgang besuchte Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz zehn Verlage und einen Gemeinschaftsstand aus dem Land.

Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich vor Ort mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer über verschiedene Baustellen im Regierungsbezirk Stuttgart. Ziele auf der Tour waren Straßenbaustellen in den Landkreisen Böblingen, Ludwigsburg sowie Heilbronn. Dabei konnten geplante und sich im Bau befindliche Maßnahmen mit einem Volumen von über 280 Millionen Euro besichtigt werden.

Am 20. Oktober 2016 findet der „Tag der Allee“ statt. Ziel ist es, mit diesem Tag auf die besondere ökologische und historische Bedeutung der Alleen aufmerksam zu machen. Ein besonderer Schatz unter den Alleen ist eine vierreihige historische Kastanienallee am Bruchsaler Schloss.