Rekordsumme: 92,8 Millionen Euro für 146 Breitband-Projekte
Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg immer schneller voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide mit der Rekordsumme von knapp 93 Millionen Euro an 63 Zuwendungsempfänger übergeben.
Migration
Jahresbilanz Rückkehrmanagement 2019
Innenminister Thomas Strobl hat die Abschiebezahlen für das Jahr 2019 bekannt gegeben. Die Zahlen für Baden-Württemberg folgen dabei dem Bundestrend. Die Quote von Straftätern unter den abgeschobenen Personen ist 2019 angestiegen.
Ernährung
Anpassung der neuen Aromenverordnung
Die Verwendung von Rauch zum Räuchern von Lebensmitteln soll grundsätzlich verboten werden. Für Lebensmittel, die traditionell geräuchert werden, ist eine Ausnahmeregelung vorgesehen. Baden-Württemberg setzt sich nun dafür ein, dass bisher fehlende Lebensmittel wie der Fränkische Grünkern ebenfalls als Ausnahme aufgenommen werden.
Brexit
Partnerschaftsinitiative mit dem Vereinigten Königreich
Mit einer „Economic Partnership Initiative“ will das Land die strategische Wirtschaftszusammenarbeit mit Großbritannien nach dem Brexit langfristig sichern und im internationalen Wettbewerb eine führende Rolle bei Innovationen einnehmen.
Inklusion
Land fördert Bau von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Agenda der Landesregierung. Allein im Jahr 2019 investierte das Land insgesamt rund 18,6 Millionen Euro in den Bau von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.
Schiene
Weiterer Schritt zur Sicherstellung des „Karlsruher Modells“
Eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Verkehrsgesellschaften soll dafür sorgen, dass das erfolgreiche „Karlsruher Modell“ im Schienennahverkehr auch über 2020 weiter Bestand hat.
Polizei
Polizeipräsidium Ravensburg in Dienst gestellt
Mit einem Festakt für das neue Polizeipräsidium Ravensburg in Dienst gestellt. Es wurde im Zuge der Polizeistruktur 2020 zum 1. Januar 2020 neu gebildet und ist für die Landkreise Ravensburg, Sigmaringen und Bodenseekreis zuständig.
Tradition
Landespreis für Heimatforschung ausgeschrieben
Heimat ist ein Teil der kulturellen Identität. Mit dem Landespreis für Heimatforschung zeichnet die Landesregierung auch in diesem Jahr wieder besondere Leistungen in der Erforschung der lokalen Geschichte und der Traditionen aus.
Gesundheit
Land ist für Auftreten von Coronavirus gewappnet
Das Coronavirus breitet sich schnell aus. In Europa wurden bisher drei Infektionen mit dem neuartigen Virus nachgewiesen. Die Gesundheitsbehörden im Land sind gut vorbereitet. Bisher gibt es keine bestätigten Fälle im Land.
Verbraucherschutz
Verbraucherschutzpreis 2020 für Schulen ausgeschrieben
Mit dem Verbraucherschutzpreis sollen Schülerinnen und Schüler für ein nachhaltiges Konsumverhalten sensibilisiert werden. Der Preis richtet sich an allgemeinbildende Schulen im Land, die Verbraucherthemen erfolgreich in den Schulalltag integrieren.
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