Gemeinsame Erinnerungskultur am „Deutsch-Französischen Tag“
In einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung erinnerten sich deutsche und französische Schülerinnen und Schüler an die Opfer beider Nationen während der langen Epoche von Feindschaft und Kriegen und die Aussöhnung der Länder.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis in Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg
Bei Abbauarbeiten an Rohrleitungen im stillgelegten Block 1 des KKW Philippsburgeine wurde eine Rohrleitung angesägt, die noch nicht zum Abbau freigegeben war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
LAND UND KOMMUNEN
Leingarten ist die 314. Stadt des Landes
Die Landesregierung hatte Anfang November 2019 beschlossen, der Gemeinde Leingarten zum 1. Januar 2020 die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. Bei einem Festakt hat Innenminister Thomas Strobl die Urkunde zur Stadterhebung übergeben.
LUFTREINHALTUNG
Feinstaubgrenzwerte in Stuttgart weiterhin eingehalten
Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg
Beim Funktionstest eines Notspeisenotstrom-Dieselaggregats im KKW Philippsburg Block 2 erfolgte eine Meldung, die beim Abschalten des Motors automatisch ausgelöst wird, aus bisher unbekannten Gründen verspätet. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Angesichts des Umbruchs in der Automobilwirtschaft will die Bundesregierung in einem Transformationsdialog mit Herstellern und Zulieferern ins Gespräch kommen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein richtiges Signal.
Gesundheit
Zahl der Organspender rückläufig
Nach einem Anstieg im Jahr 2018 ist die Zahl der Organspender im Land wieder leicht gesunken. Minister Manne Lucha spricht sich deshalb für die im Bundestag zur Abstimmung stehende Widerspruchslösung aus.
Arbeitsmarkt
Programm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ neu aufgelegt
Das Land legt das erfolgreiche Programm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ mit jährlich über 3,1 Millionen Euro neu auf. Es soll Langzeitarbeitslose und ihre Familien unterstützen und ihnen eine Perspektive bieten.
Migration
Jahresbilanz des Sonderstabs „Gefährliche Ausländer“
Seit zwei Jahren kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Nachdem das Pilotprojekt eines Regionalen Sonderstabes Ende 2018 im Regierungspräsidium Freiburg gestartet ist, wird das Erfolgsmodell in Zukunft auch auf die Regierungspräsidien Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen ausgeweitet.
Luftreinhaltung
Hohe Landesförderung für die Minderung von Stickoxiden
Mit einem Förderprogramm zur Nachrüstung von Dieselbussen und schweren kommunalen Fahrzeugen will die Landesregierung die Luftqualität weiter verbessern. Ziel ist die Umrüstung von Fahrzeugen mit einem hohen Ausstoß von schädlichen Stickoxiden (NOx).
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