Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.
Schienenverkehr
Bahnunternehmen erkennen Mitarbeiterfahrten gegenseitig an
Das Land hat sich mit den Bahnunternehmen geeinigt, dass Fahrvergünstigungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig gegenseitig anerkannt werden. In Zeiten von Personalmangel wird damit die Attraktivität der Eisenbahnberufe deutlich gestärkt.
Wahlen
Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahlen 2019
Die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen stehen fest. Sie beruhen auf den von den Gemeinden und Landkreisen gemeldeten und vom Statistischen Landesamt zusammengestellten Einzelergebnissen.
Gesundheitsschutz
Beginn der FSME-Saison
In Baden-Württemberg sind außer dem Stadtkreis Heilbronn alle Stadt- und Landkreise FSME-Risikogebiete für Zeckenstiche. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt daher die FSME-Schutzimpfung für Menschen, die sich in Risikogebieten in der Natur aufhalten.
Schienenverkehr
Hermann-Hesse-Bahn auf gutem Weg
Dank einer Einigung zwischen dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) und dem Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn wird der Weg frei für die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Weil der Stadt und Calw. Damit erhält der Landkreis Calw wieder eine direkte Schienenanbindung an die Region Stuttgart.
RADVERKEHR
Erster Radschnellweg des Landes freigegeben
Zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart können Radfahrer künftig auf acht Kilometern ohne Stress und Stau unterwegs sein. Der erste Radschnellweg Baden-Württembergs wurde durch Verkehrsminister Winfried Hermann freigegeben.
Start-up BW
Team „tak“ gewinnt den Gründungswettbewerb in Schwäbisch Gmünd
Das Team „tak“ hat den „Start-up BW Elevator Pitch“ im Remstal gewonnen. Sie qualifizierten sich damit für das Landesfinale im Sommer 2019. Bei der Herstellung Ihrer Produkte setzen sie ausschließlich auf Reststücke und recycelte Materialien.
Wahlen
Weiteres Zwischenergebnis der Kommunalwahlen 2019
Ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr wurde vom Innenministerium bekanntgegeben. Darin wurde etwa die Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes ausgewertet.
Delegationsreise
Kretschmann auf Delegationsreise in Wien
Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist auf einer zweitägigen Delegationsreise in Wien, um sich über drängende Fragen bezüglich Klimaschutz und Wohnungsbau auszutauschen. Zum Auftakt besucht er die internationale Klimakonferenz „R20 Austrian World Summit“.
Wahlen
Erste Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2019
Aufgrund der Europawahl sowie der Wahl der Regionalversammlung in der Region Stuttgart hat die Auszählung der Gemeinderatswahl erst begonnen. Erste landesweite Zwischenergebnisse liegen aus vorwiegend kleineren Gemeinden vor. Die bisher vorliegenden Zahlen sind jedoch noch nicht repräsentativ.
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