Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 15. September findet der Welttag der Demokratie statt. Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer fordert alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv für eine starke Demokratie sowie für eine inklusive und offene Gesellschaft einzusetzen.

Im Brennelementzwischenlager Philippsburg kam es am 28. August 2024 zu einer Störung des Behälterüberwachungssystems. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Im Technologie-Inkubator CODE_n in Stuttgart geht die erste britisch-deutsche High-Tech-Partnerschaft an den Start. Im Rahmen der Partnerschaft sind in den kommenden Monaten sechs innovative britische Unternehmen aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Robotik und Quantencomputing zu Gast und erweitern ihr Netzwerk.

Das Jahressteuergesetz 2024 sorgt für Unsicherheiten beim Musikunterricht, der bisher umsatzsteuerbefreit war. Deshalb fordert das Land eine Klarstellung des Bundes.

Das Land startet ein Projekt zur Entwicklung eines Assistenzprogramms zur Aktenstrukturierung in der Justiz. Das Programm soll Richterinnen und Richter mithilfe von Künstlicher Intelligenz unterstützen, die Anliegen der Prozessparteien schneller zu erfassen.

Im Rahmen einer Delegationsreise möchte sich Staatssekretärin Ute Leidig über das besonders fortschrittliche und digitale Gesundheitssystem in Dänemark informieren.

Im Rahmen des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ fördert das Land 29 Kommunen mit insgesamt 15 Millionen Euro. Die Projekte beleben die Stadt- und Ortskerne langfristig und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Das neue Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg vereint universitäre Medizin sowie eine Regel- und Notfallversorgung für junge Patienten. Der Neubau mit einem innovativen Raumkonzept bietet Platz für 156 Betten sowie Labore und Verwaltungsbereiche. Das Land investierte rund 133 Millionen Euro.

Um die Interessen von Eltern auf institutioneller Ebene zu vertreten, plant das Land die Einrichtung eines Landeselternbeirats für Kitas und Kindertagespflege. Der Landeselternbeirat soll aus neun bis höchstens 20 ehrenamtlichen Mitgliedern bestehen.

Der KlimaMobilitätsMonitor zeigt Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf und wird quartalsweise aktualisiert. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden.