Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Um die Gründe für die Zurückhaltung von Nichtgeimpften noch besser zu verstehen, hat die Landesregierung eine Online-Befragung durchführen lassen. Die Ergebnisse liefern wichtige Hinweise für die Impfkampagne.

Das Land bewilligt weitere 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen, um das Studieren in Präsenz unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen. Ziel ist es, weiterhin allen Studierenden trotz der Einschränkungen erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Niveau zu ermöglichen.

Die 43. Fachtagung Holzbau Baden-Württemberg findet im Hospitalhof in Stuttgart statt. Im Rahmen der Tagung wird auch der Holzbaupreis 2021 ausgelobt. Bauen mit Holz steht für zukunftsfähige, kreislauffähige und dekarbonisierte Wirtschaftsmodelle.

Mit der Neufassung der Corona-Verordnung Kita geht das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Regelbetrieb. Gleichzeitig wird der notwendige Infektionsschutz in den Einrichtungen gewährleistet.

Das Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit blieb weitestgehend ruhig. Die Strategie des Landes wirkt und trägt Früchte. Die Polizei schützt das Versammlungsrecht und die Gesundheit der Menschen im Land. Bei einer Versammlungslage in Stuttgart haben Stadt und Polizei auf das richtige Konzept gesetzt.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat zum Abschluss ihrer Danke-Tour den immensen Einsatz des Teams am Universitätsklinikum Ulm während der Pandemie gewürdigt. Seit Monaten sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer enorm hohen Belastung ausgesetzt und leisten Dienst für die gesamte Gesellschaft.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat dem Vorstoß des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink widersprochen, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Falle einer angeordneten Quarantäne ihre Lohnfortzahlung direkt bei den Regierungspräsidien anfordern sollten.

Florian Diekmann ist der neue Präsident des Landgerichts Hechingen. Er hat in der Justiz im Land bereits viele anspruchsvolle Aufgaben übernommen und wichtige Leuchtturmprojekte wie die Einführung der elektronischen Akte und den Commercial Court mit zum Erfolg geführt.

Beim Finanzamt Baden-Baden gibt es einen Vorsteherwechsel. Rudolf Halder folgt auf Martina Braun.