Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen eines Online-Fachgesprächs diskutierten Verkehrsminister Winfried Hermann und Sozialminister Manne Lucha mit Vertretungen unterschiedlicher sozialer Gruppen über eine klimaorientierte Verkehrswende und die Einbeziehung mobilitätseingeschränkter oder anderweitig benachteiligter Bevölkerungsgruppen.

Mit einem freiwilligen Früherkennungsprogramm zur Afrikanischen Schweinepest werden die Kontrolluntersuchungen des betriebsbezogenen Genehmigungsverfahrens vorverlegt. Anträge können bei der jeweils zuständigen Behörde vor Ort gestellt werden.

Der Landesforstbetrieb ForstBW ist in besonderem Maße dem Gemeinwohl verpflichtet. Das zeigt auch die Auszeichnung mit dem Gemeinwohl-Ökonomie-Zertifikat, das dem Landesforstbetrieb eine umfassende und transparente Darstellung der betrieblichen Gemeinwohlorientierung bescheinigt.

Am bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht machen verschiedene Aktionen und Veranstaltungen auf die Gefahren von Spielsucht und auf Hilfsangebote aufmerksam. Baden-Württemberg beteiligt sich daran bereits zum zehnten Mal in Folge.

Ab sofort können Unternehmen des Schaustellergewerbes, der Veranstaltungs- und Eventbranche sowie des Taxi- und Mietwagengewerbes den neuen „Tilgungszuschuss Corona“ beantragen. Für das bundesweit einmalige Hilfsprogramm stellt das Land insgesamt rund 92 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Landesregierung hat die Verlängerung der Corona-Verordnung des Landes bis 30. November sowie einige Änderungen der Regelungen ab 30. September, unter anderem zur Maskenpflicht, beschlossen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.

Baden-Württemberg hat beim 19. eGovernment-Wettbewerb Spitzenplatzierungen erreicht. Den ersten Platz sicherten sich in ihren Kategorien die Projekte „Startup Bauhof“ der Stadt Herrenberg und der „Universalprozess“ des Digitalisierungsministeriums. Die Stadt Heilbronn wurde mit ihrem Projekt "KI im Stadtarchiv" mit dem zweiten Platz ausgezeichnet.

Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Gegen die Straftäter wird entschlossen vorgegangen.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Solarpark Tomerdingen in Dornstadt anlässlich der Einweihungsfeier besucht.

Unter dem Motto „Gemeinsam! Für den Wald“ finden vom 18. bis 20. September 2020 die Deutschen Waldtage statt. Inhaltlich geht es vor allem um den „Wald im Klimastress“ und um die notwendigen die Anstrengungen von sowohl Waldbesitzern als auch Land und Experten zum Waldumbau.