Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für die Einrichtung des Erinnerungsorts im ehemaligen Hotel Silber in der Dorotheenstraße in Stuttgart erteilt.

Das Wissenschaftsministerium unterstützt neun Kinder- und Jugendtheater in Baden-Württemberg mit insgesamt 160.000 Euro. Damit werde die kulturelle Bildung gestärkt, so Kunststaatssekretärin Petra Olschowski.

„Jeder kann genießbare Lebensmittel vor dem Müll retten und damit einen Beitrag zur Ressourcenschonung und zum Klima- und Umweltschutz leisten. Das gilt nicht nur für die Tage nach Weihnachten, sondern ist auch ein guter Vorsatz für das neue Jahr“, betonte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.

Die DB RegioNetz Verkehrs GmbH soll nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) den Zuschlag für Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ erhalten. „Die Fahrgäste dürfen sich auf modernere Züge unter anderem mit kostenfreiem WLAN und auf eine Ausweitung des Zugangebots freuen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Landesregierung hat die Fortführung der Medienkompetenzinitiative Kindermedienland Baden-Württemberg beschlossen. Medienkompetenz sei ein Schlüssel zur Teilhabe in der digitalen Gesellschaft, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Schirmherr der Initiative ist.

Die Inbetriebnahme eines Teils der S-Bahn Rhein-Neckar verschiebt sich um ein Jahr. Das Festhalten am geplanten früheren Termin hätte das Risiko mit sich gebracht, dass der Wettbewerb nicht wirklich funktioniert hätte und die neuen Fahrzeuge bis zum Wunschtermin nicht lieferbar wären.

Baden-Württemberg ist das erfolgreichste Bundesland bei der Vergabe der Consolidator Grants des Europäischen Forschungsrates im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation - Horizont 2020. 27 Prozent aller Förderungen gehen in den Südwesten, das sind 13 von insgesamt 48 Grants, die nach Deutschland gehen.

Minister Peter Hauk überreichte drei Tierschutzorganisationen die staatliche Anerkennung nach dem Gesetz über Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen. Damit habe man ein wichtiges Signal für den Tierschutz gesetzt und eine Rechtslücke geschlossen, so Hauk.

Die Entscheidung ist getroffen. Ende Januar 2017 wird der langjährige Leiter der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Obst- und Weinbau Weinsberg, Dr. Günter Bäder, in den Ruhestand gehen. Seine Funktion übernimmt ab dem 1. Februar 2017 Dr. Dieter Blankenhorn.

Forstminister Peter Hauk hat den landesweiten Kommunalwettbewerb „HolzProKlima“ gestartet. Gesucht werden Städte, Gemeinden und Landkreise aus Baden-Württemberg, die durch die verstärkte Verwendung von Holz in ihrer Region einen Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen.