Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus hat eine Studie zu antisemitischen Einstellungen in der Bevölkerung vorgestellt. Die Studie zeigt, dass sich die Art, wie Antisemitismus geäußert wird, verschiebt. Der Glaube an antisemitische Verschwörungsmythen wird auch im Zuge der Corona-Proteste deutlich sichtbar.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann nicht nur ein Auftrag an die Bundesregierung, sondern auch an Länder und Kommunen, ambitionierter als bisher Klimaschutzpolitik zu machen.

Das Innenministerium hilft Vereinen, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders betroffen sind. Die Zahlung über 3,7 Millionen Euro ist die letzte Tranche des Förderprogramms in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro.

Vom 1. bis 9. Mai veranstaltet das Europaministerium eine virtuelle Europawoche 2021 mit rund 40 Online-Beiträgen.

Bund, Länder und Museen tauschen sich zum Umgang mit den Benin-Bronzen aus. Kunstministerin Theresia Bauer betonte ihren Wunsch nach einer Verständigung auf konkrete Schritte und einen Zeitplan.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Europaparlament hat dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich endgültig zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erleichtert.

Der Neubau der bundesweit einzigartigen interreligiösen Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim ist mit Hilfe der Städtebauförderung erfolgreich abgeschlossen worden. Das Bildungsangebot für Kinder verschiedener Religionen trägt zur Integration und zum sozialen Zusammenhalt im städtebaulichen Erneuerungsgebiet bei.

Ab dem 3. Mai können sich Menschen mit Vorerkrankung aus der dritten Impfpriorität für einen Impftermin anmelden. Dazu zählen unter anderem Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen sowie Asthma oder Adipositas.

Am 28. April ist der internationale „Tag gegen den Lärm“. Verkehrsminister Winfried Hermann und der Lärmschutzbeauftragte des Landes Thomas Marwein erneuern ihre Forderungen nach besseren gesetzlichen Regelungen zum Lärmschutz auf europäischer und Bundesebene.