Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Auftakt des 102. Deutschen Katholikentags hat die Landesregierung gemeinsam mit der Stadt Stuttgart Mitwirkende und Gäste zu einem Empfang eingeladen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung des fünftägigen Großereignisses in schwierigen Zeiten. Er erwartet wichtige Impulse für Land und Gesellschaft.

Die Städtebauförderung hilft bei den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – der Aktivierung von Flächen für neuen Wohnraum, der Belebung der Innenstädte oder die Bewältigung der Folgen des Klimawandels. Bis 2. November 2022 können Städte und Gemeinden Anträge für das Städtebauförderprogramm 2023 stellen.

Das Land und das Institut für Bildungsanalysen wollen die Digitalisierung der Schulen voranbringen. Deshalb wird ein Verfahren zur Erfassung des digitalen Entwicklungsstandes an Schulen erprobt. Das Tool soll die Schulen bei ihrer digitalen Entwicklung unterstützen, indem Stärken ebenso wie Entwicklungsbereiche sichtbar werden.

Jörg Feldwieser folgt als Leiter des Finanzamts Aalen auf Rolf Streicher. Feldwieser leitete zuvor das Finanzamt Wangen und bringt viel Erfahrung für seine neue Tätigkeit mit.

In Baden-Württemberg ist der erste offizielle Fall einer Affenpockenvirus-Infektion aufgetreten. Der Patient aus dem Ortenaukreis ist Reiserückkehrer aus Spanien und wird am Universitätsklinikum Freiburg behandelt.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 440 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz. Davon waren rund 150 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Versammlungen verliefen weitegehend friedlich.

Zum bundesweiten Schulprojekttag zur Europäischen Union haben Kultusministerin Theresa Schopper, Staatssekretärin Sandra Boser und Staatssekretär Volker Schebesta Schulen im Land besucht.

Ab sofort heißt es in Adelsheim: außen herum statt mittendurch. Mit der Verkehrsfreigabe für die Umfahrung des Ortes im Neckar-Odenwald-Kreis ist ein wichtiges Bauvorhaben für die Region zum Abschluss gekommen.

1.000 Biogasanlagen versorgen Baden-Württemberg zuverlässig mit Strom und Wärme. Im Rahmen des „Osterpakets“ wurde das Hopfengesetz geändert: Rund zwei Millionen Euro Beihilfen der Europäischen Union stehen weiterhin jährlich für die deutschen Hopfen-Erzeugerorganisationen zur Verfügung.

Bezahlbare Wohnungen stärken den sozialen Zusammenhalt, ökologisches Bauen hilft beim Erreichen der Klimaziele. Dazu braucht es technologische Innovationen. Mit dem Strategiedialog „Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen“ erhält die Wohnungspolitik im Land zusätzlichen Schub. Zur Koordination wird eine externe Geschäftsstelle eingerichtet.