Pläne für einen besseren grenzüberschreitenden Verkehr
Beim Runden Tisch „Grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen am Oberrhein“ wurde über grenzübergreifende Lückenschlüsse über den Rhein diskutiert. Hierbei lag die Reaktivierung ehemals vorhandener Bahnverbindungen im Fokus.
Kunst und Kultur
Zehn Bürger mit Heimatmedaille ausgezeichnet
Zehn Bürger sind mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet worden. Die Preisträger leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag für die kulturelle Identität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft.
Klimaschutz
Untersteller auf Klimaschutzgipfel in San Francisco
Auf dem Global Climate Action Summit geht es ab dem 11. September und weitere Maßnahmen gegen den Klimawandel. Für Baden-Württemberg ist Umweltminister Franz Untersteller von Anfang an dabei.
Steuern
Bundesrat entscheidet über Steuerfreiheit für das Jobticket
Der Bundesrat entscheidet in seiner nächsten Sitzung am 21. September über die Initiative von Hessen und Baden-Württemberg. Beide Finanzministerien fordern eine Steuerfreiheit für das Jobticket.
Klimaschutz
Minister Hermann stellt Klimaschutzszenario in Brüssel vor
Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Brüssel ein Klimaschutzszenario vorgestellt. Sollte Deutschland die Ziele des Klimaschutzabkommen von Paris nicht erreichen, so drohen Deutschland neben den Klimaveränderungen auch drastische Ausgleichszahlungen für CO2-Zertifikate.
Schule
Maßnahmenpaket gegen Lehrermangel zeigt Wirkung
Bisher konnte das Land 5.000 von 5.700 Lehrerstellen besetzen. Besonders groß ist der Bedarf nach Grundschullehrkräften. Das reguläre Einstellungsverfahren läuft noch bis 30. September 2018. Die Schulverwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, die derzeit offenen Stellen noch zu besetzen.
Steuern
Sitzmann setzt sich für Anhebung der Abschreibungsgrenze für Unternehmen ein
Finanzministerin Edith Sitzmann hat einen Antrag für die Erhöhung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter eingereicht. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat sich mehrheitlich für den Antrag aus dem Südwesten ausgesprochen.
Digitalisierung
Knapp eine Million Euro für das Projekt „Digital Hub kurpfalz@bw“
Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „Digital Hub kurpfalz@bw“ mit rund 995.000 Euro. Der Digital Hub will im baden-württembergischen Teil der Kurpfalz ein Ökosystem der Vernetzung und Kooperation über Branchengrenzen hinweg schaffen.
Luftreinhaltung
Innovative Maßnahmen zur Luftreinhaltung gesucht
Mit einem Wettbewerb will das Verkehrsministerium bisher verborgenes Ideenpotential zur Luftreinhaltung im Land heben. Auf der Webeseite des Verkehrsministeriums können konkrete Projektideen zur Luftreinhaltung eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 14. Oktober.
Nahverkehr
Land fördert emissionsarme Busse in Städten mit hoher Luftbelastung
Um die Stickstoffdioxidbelastung in den Städten zu senken, stellt das Verkehrsministerium zwei Millionen Euro Förderung für die Ersatzbeschaffung von emissionsarmen Euro VI-Bussen zur Verfügung. Die Förderung pro Fahrzeug beträgt maximal 70.000 Euro und ist mit anderen Förderungen kombinierbar.
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