Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortskern Stein II“ in Königsbach-Stein erfolgreich abgeschlossen. Der Schwerpunkt der Sanierung lag darin, den historischen Ortskern und die angrenzenden Flächen aufzuwerten.

Der Förderwettbewerb „Natur nah dran“ geht in die letzte Runde. Noch bis zum Ende des Jahres können sich Städte und Gemeinden bewerben, um bei der Umsetzung beispielhafter Projekte zur Biodiversität finanziell unterstützt zu werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat das alte Stellwerk in Mengen besichtigt und sich dabei auch über die Ablachtalbahn informiert – eine potentielle Reaktivierungsstrecke zwischen Radolfzell und Mengen.

Dr. Stefanie Hinz wird die erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Sieben Gemeinden können sich ab 2020 für fünf Jahre über eine Anerkennung als Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum freuen. Gefördert werden beispielsweise Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Leben und Wohnen ermöglichen oder die wohnortnahe Versorgung sichern und zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Heide Rühle den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg überreicht und sie als starke Stimme für Baden-Württemberg gewürdigt – in Brüssel und vor Ort im Land.

Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.

Innenminister Thomas Strobl hat zum Beginn des neuen Schuljahres die landesweite Aktion „Sicherer Schulweg“ vorgestellt. Obwohl die Zahl der Schulwegunfälle im Land auf einem historischen Tiefstand ist, soll die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr auch in Zukunft im Fokus stehen.

Mit rund einer Million Euro hat das Wirtschaftsministerium das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Gausbach“ in Forbach gefördert. Der Schwerpunkt lag in der Verbesserung der Wohnsituation in der Ortsmitte sowie der Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses.

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.