Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat zur Teilnahme an der Sozialwahl 2017 aufgerufen. Die Wähler erhalten ihre Wahlunterlagen per Post. Die ausgefüllten Stimmzettel müssen bis spätestens 31. Mai bei den Sozialversicherungsträgern eingehen.

Die Wilhelma will ihre Tierhaltung weiter verbessern und für die Besucherinnen und Besucher noch attraktiver werden. Als nächster großer Schritt ist eine neue Asienanlage geplant. In der Asienanlage wird es eine neue Elefantenwelt geben, in die nicht nur Elefanten, sondern auch Nachttiere, Reptilien und einige Vogelarten einziehen sollen.

Mit bis zu 5.000 Euro unterstützt das Umweltministerium in diesem Jahr die Arbeit von Umwelt- und Naturschutzzentren in freier Trägerschaft. Das Geld kommt Projekten in den Bereichen Bildung, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit zugute. Insgesamt stehen im Naturschutzhaushalt dafür 100.000 Euro zur Verfügung.

Sozialminister Manne Lucha hat die erste Tranche mit über sechs Millionen Euro für zwölf Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Damit können gemeindenahe Wohnformen ausgebaut sowie Wohnheime und Werkstätten umgebaut und modernisiert werden. Insgesamt stehen 2017 rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Innenministerium hat ein Programm ins Leben gerufen, das Polizistinnen und Polizisten nach Erreichen der regulären Pensionsgrenze die Möglichkeit gibt, freiwillig weiterzuarbeiten. Hierfür wurden 150 neue Stellen geschaffen. Ältere Kollegen mit einem großen Erfahrungsschatz seien gerade für junge Polizisten in der Ausbildung besonders wertvoll, so Innenminister Thomas Strobl.

Innerhalb eines halben Jahres wurden in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine Leitung mit einer Übertragungsrate von 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen. Die jüngst veröffentlichten Zahlen aus dem Breitbandatlas des Bundes zeigen, dass Baden-Württemberg bei der Breitbandverfügbarkeit überdurchschnittlich zugelegt hat.

Die Straßenbauverwaltung des Landes erfasst alle vier Jahre mit neuester Technologie den Zustand aller Landes- und Bundesstraßen. Dank der kontinuierlichen Steigerung der Sanierungsmittel konnten in den letzten sechs Jahren umfangreiche Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat das Erhaltungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 vorgestellt.

Justizminister Guido Wolf hat das von einer Arbeitsgruppe der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe konzipierte „OhneWörterBuch“ zur bildbasierten Verständigung mit ausländischen Gefangenen entgegengenommen. Das Werk soll von den Vollzugsbediensteten in der Brusttasche mitgeführt werden und im Vollzugsalltag eine Basisverständigung mit den Gefangenen ermöglichen.

Für das neue Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ stehen mit 250 Millionen Euro in diesem Jahr so viel Fördermittel für den Wohnungsbau zur Verfügung wie lange nicht mehr. Das Programm soll vor allem dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung verleihen.

Insgesamt 525,5 Millionen Euro Investitionsmittel stehen den Krankenhäusern in Baden-Württemberg in diesem Jahr zur Verfügung. Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde. Bei der Förderung setzt die Landesregierung nicht auf das Gießkannenprinzip, sondern fördert aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhausversorgung.