Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterstützt die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Mittelstandsstrategie. Der Mittelstand sei die entscheidende Adresse, um unter schwierigeren Bedingungen Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist es im Zuge der Inbetriebnahme einer neuen Leitung zur Abgabe von Abwässern zu Problemen an einer neuen Messstelle gekommen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Im kommenden Jahr wird erstmalig der Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg verliehen. Kleine und mittlere Unternehmen sind aufgerufen, sich zu bewerben. Prämiert werden kreative, innovative und nachhaltige Lösungen zur Gestaltung sicherer und gesunder Arbeitsplätze.

Wichtiger Schritt für den Ausbau der Hochrheinbahn. Das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die Deutsche Bahn unterzeichnen in Laufenburg die Planungsvereinbarung zum Streckenausbau.

Sozialminister Manne Lucha hat engagierte Kliniken und Transplantationsbeauftragte gewürdigt. Die Transplantationsbeauftragten machen das Thema Organspende in den Kliniken präsent und etablieren in den Kliniken feste Abläufe für den Fall einer Organspende.

Baden-Württemberg und Hessen gehen in der Qualifikation des Personals in der Veterinär-, Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung künftig gemeinsame Wege. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde im Zuge der Agrarministerkonferenz unterzeichnet.

Die Waldpädagogik leiste einen wichtigen Beitrag zur Wissensvermittlung rund um die Themen Ökosystem Wald und den Umgang mit der Natur betonte Forstminister Peter Hauk im Rahmen der Eröffnung des Anbaus am Waldhaus Mannheim. Außerdem sei der Neubau ein exzellentes Beispiel für innovativen Holzbau in und aus der Region.

Die Stauffermedaille des Landes geht an Engelbert Knitz aus Baienfurt, der seit 1971 kommunalpolitisch aktiv ist. Sozialminister Manne Lucha, der die Auszeichnung überreichte, betonte das bürgerschaftliche Engagement sowohl innerhalb Deutschlands als auch auf europäischer Ebene.

Der ungarische Minister für Innovation und Technologie, László Palkovics, hat sich zum Austausch mit Digitalisierungsminister Thomas Strobl getroffen. Im Fokus standen die Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

Eine im Schuljahr 2018/19 durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass rund ein Viertel der Grundschulen keinen Schwimmunterricht anbieten konnte und es unterschiedliche Gründe für den Ausfall des Schwimmunterrichts gibt. Kultusministerin Susanne Eisenmann kündigte eine sorgfältige Analyse der Umfrageergebnisse an.