November-Steuerschätzung prognostiziert zusätzliche Einnahmen für 2017
Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor. Im Vergleich zum Entwurf des Haushalts 2017 ist von einem Plus in Höhe von 76 Millionen Euro auszugehen. Im Entwurf hatte die Landesregierung im Vorgriff auf die aktuelle Steuerschätzung bereits 270 Millionen Euro eingeplant.
Hochbau
Baufreigabe für Ersatzneubau der technischen Fakultät der Dualen Hochschule
Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau der technischen Fakultät auf dem sogenannten Feuerwehrblock an der Hegelstraße in Stuttgart mit rund 89 Millionen Euro Gesamtbaukosten erteilt.
Ländlicher Raum
Land fördert Fortbildungsmaßnahme „Frauenkompetenz im Agrarbüro“
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Kreislandfrauenverbandes Biberach-Sigmaringen überreichte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zusammen mit Präsidentin Juliane Vees vom LandFrauenverband Württemberg-Hohenzollern Abschlusszertifikate an Absolventinnen der Fortbildungsmaßnahme „Frauenkompetenz im Agrarbüro“. Das Land fördert die Maßnahme mit 15.000 Euro.
Bildung
Bündnis für Lebenslanges Lernen stärkt Weiterbildung
Mit dem Bündnis für Lebenslanges Lernen hat die Landesregierung alle wichtigen Partner eng verzahnt. Bei der Vollversammlung des Bündnisses in Stuttgart gab Kultusministerin Susanne Eisenmann einen Rück- und Ausblick auf die gemeinsame Arbeit. Baden-Württemberg hat im Ländervergleich die höchste Teilnehmerquote an Weiterbildungen. Das ist nicht zuletzt auch ein Verdienst des Bündnisses für Lebenslanges lernen.
Finanzkommission
Empfehlungen für Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen
In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.
Landentwicklung
Flurneuordnung schafft Infrastruktur für die Menschen vor Ort
Im Rahmen des Flurneuordnungsverfahren Elzach-Oberprechtal wird in Oberprechtal eine neue Brücke über die Elz eingeweiht und der Nutzung übergeben.
Rettungsdienst
Bessere Ausstattung für Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land
Das Land stattet Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land jetzt flächendeckend mit Systemen zum Abbinden von Blutungen und mit blutstillenden Medikamenten aus. Das haben Krankenkassen, Hilfsorganisationen und Innenministerium gemeinsam beschlossen.
Finanzen
Bundesrat beschließt Reform der Grundsteuer
Der Bundesrat hat sich für eine Reform der Grundsteuer ausgesprochen. Die Länderkammer beschloss heute zwei Gesetzentwürfe, aufgrund derer in einem ersten Reformschritt die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer neu geregelt werden soll.
Energie
Neues Nahwärmenetz in der Schwarzwaldgemeinde Elzach
Nach gut zweijähriger Planung beginnt die Gemeinde Elzach im Südschwarzwald mit dem Bau eines zweiten Nahwärmenetzes. Das Netz soll nach Fertigstellung 350 Haushalte mit regenerativ erzeugter Wärme versorgen. An das erste Netz der Gemeinde sind 60 Haushalte angeschlossen.
Tierschutz
Land fördert 2016 sechs Tierheime bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen
Mit der Tierheimförderung unterstützt das Land im Jahr 2016 sechs baden-württembergische Tierheime bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Im Jahr 2016 konnten alle Anträge auf Förderung berücksichtigt werden.
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