Staatssekretärin Katrin Schütz besucht während ihrer dreitägigen Ausbildungsreise vom 10. bis 12.
August Betriebe in den Regionen Mittlerer Oberrhein, Nordschwarzwald, Ostwürttemberg, Neckar-Alb und Donau-Iller. Schütz war selbst viele Jahre Geschäftsführerin eines mittelständischen Unternehmens und hat junge Menschen im kaufmännischen Bereich ausgebildet.
Verkehr
Hermann kritisiert Bundesverkehrswegeplan
Als nicht zukunftsfähig bezeichnete Verkehrsminister Winfried Hermann den vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Der Bund habe die Chance für eine moderne und zukunftsorientierte Mobilitätsstrategie verpasst.
Energie
Preise für Strom, Gas, Heizöl und Kraftstoffe auf breiter Front gesunken
Das Jahr 2015 war gekennzeichnet durch sinkende Preise an den Energiemärkten. Davon konnten sowohl die privaten Haushalte als auch die Unternehmen profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt das Leipziger Institut für Energie im jährlichen Energiepreisbericht für Baden-Württemberg.
Digitalisierung
Digitalisierung in der Steuerverwaltung kommt voran
Steuererklärung digital: In der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg gilt das längst nicht nur für die rund zwei Millionen Steuererklärungen, die elektronisch über das ELSTER-Programm eingereicht werden. Auch die auf Papier eingehenden Unterlagen werden in den Finanzämtern eingescannt und elektronisch weiter bearbeitet. Um die Prozesse weiter zu verbessern, wird derzeit eine Konzeption für ein zentrales Scanzentrum erarbeitet.
Fussverkehrs-Checks
Acht weitere Fußverkehrs-Checks für Baden-Württemberg
Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.
Verbraucherschutz
Trotz sinkender Roaming-Gebühren weiterhin Kostenfallen möglich
Zum 30. April 2016 sanken die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union erneut: Seit diesem Zeitpunkt sind statt der bisher geltenden Gebühren-Obergrenzen nur noch geringe Aufschläge auf den Heimattarif erlaubt. Die EU-Kommission will die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union für Handy-Telefonate, Internet-Surfen und SMS-Versand bis zum 15. Juni 2017 komplett abschaffen.
Energie
Region Donau-Iller erhält 12. regionale Kompetenzstelle für Energieeffizienz
Die Region Donau-Iller bekommt als letzte baden-württembergische Region eine Kompetenzstelle für Energieeffizienz, kurz KEFF. Die Zuwendungsbescheide für die Finanzierung einer solchen Stelle wurden verschickt. Damit haben in absehbarer Zeit alle 12 Regionen des Landes eine Anlaufstelle für die ortsansässigen Unternehmen zum Themenfeld Energieeffizienz.
Naturschutz
Biosphärengebiet Schwarzwald soll UNESCO-Biosphärenreservat werden
Eine gut 63.000 Hektar große Fläche des Schwarzwaldes soll im kommenden Jahr zum UNESCO-Biosphärenreservat aufgewertet werden. Die Landesregierung hat beschlossen, den Anerkennungsprozess zügig einzuleiten und den notwendigen Antrag bei der UNESCO zu stellen.
Landwirtschaft
Hauk begrüßt weiteres EU-Hilfspaket Milch
Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat das neue, mit ersten Eckpunkten vorgestellte EU-Paket begrüßt, mit dem Landwirte wegen der anhaltenden Milchkrise erneute Hilfen von der EU bekommen sollen. „Das Hilfspaket der EU geht in die richtige Richtung“, sagte Hauk.
Haushalt
Kabinett berät Entwurf der Eckpunkte für den Haushalt 2017
Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.
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