Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Coronavirus
DFB-Präsident Keller und Innenminister Strobl im Gespräch
DFB-Präsident Fritz Keller und Innenminister Thomas Strobl haben am gestrigen Donnerstag im Vorfeld des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Spanien in Stuttgart über den Alltag und Umgang mit dem Coronavirus im Fußball gesprochen.
Polizei
Neuer Hochschulstandort für Polizei in Herrenberg
Innenminister Thomas Strobl hat den neuen Standort der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg in Herrenberg besucht.
Feuerwehr
Vier neue Arbeitsboote für die Ölwehr auf dem Bodensee
Innenminister Thomas Strobl hat vier neue Arbeitsboote an die Ölwehr auf dem Bodensee übergeben. Mit den vier Standorten in Friedrichshafen, Konstanz, Radolfzell und Überlingen wird eine optimale Abdeckung des Bodensees im Schadensfall erreicht.
Polizei
Bessere Austattung für die Einsatzeinheiten der Polizei
Die Führungs- und Einsatzmittel der Polizei werden laufend überprüft. Den Einsatzeinheiten stehen deshalb in Zukunft Bodycams und Einsatzmehrzweckstöcke als fester Bestandteil ihrer Ausstattung zur Verfügung.
Verkehrssicherheit
Start der Kampagne #rideitright
Innenminister Thomas Strobl hat in Stuttgart den Startschuss für die Kampagne „#rideitright – schnell und sicher durch die Stadt – e-scootern, aber richtig!“ gegeben.
e-Government
Doppelstrategie zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Land und Kommunen haben sich auf eine Doppelstrategie zur erfolgreichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes verständigt. Das Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre jeweiligen Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch online über Verwaltungsportale anzubieten.
Polizei
Erfolgreiche Ermittlungen nach Ausschreitungen in Stuttgart
In der Nacht zum 21. Juni 2020 war es in der Stuttgarter Innenstadt nach einer Polizeikontrolle zu Ausschreitungen gekommen. Die vom Polizeipräsidium Stuttgart eingerichtete Ermittlungsgruppe Eckensee hat sieben Wochen nach den Ausschreitungen insgesamt 72 Tatverdächtige ermittelt.
Coronavirus
Kontrollaktion zur Einhaltung der Maskenpflicht im Nahverkehr
Die ersten gezielten Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr durch die Polizei haben begonnen. Zum Auftakt fand eine Kontrollaktion des Polizeipräsidiums Aalen statt, bei der 976 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt wurden.
Coronavirus
Polizei kontrolliert Maskenpflicht im Nahverkehr
Das Innenministerium hat die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im Nahverkehr gezielt zu überwachen. Den Auftakt macht am 13. August 2020 das Polizeipräsidium Aalen mit Kontrollen im Ostalbkreis, Rems-Murr-Kreis und im Landkreis Schwäbisch Hall.
Polizei
Positive Polizeibilanz zur Fußballsaison 2019/2020
Die Bilanz der Fußballsaison 2019/2020 war bis zur Corona-bedingten Saisonunterbrechung positiv. Eine Wiederzulassung von Stadionbesuchern braucht in jedem Fall eines: Sicherheit – auf und neben dem Platz. Die Stadionallianzen leisten hierzu einen wesentlichen Beitrag.
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