Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Maskenpflicht am Platz soll ab 18. Oktober in den Schulen in Baden-Württemberg in der Basis- und Warnstufe gelockert werden. Damit geht das Land einen vorsichtigen Schritt hin zu mehr Normalität an den Schulen.

Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Ländesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.

Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.

Die Stuttgarterin Simone Fischer ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt worden.

Justizministerin Marion Gentges hat ihren Antrittsbesuch beim Verein der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg absolviert. Die Landesregierung setzt auch in Zeiten knapper Kassen den Kurs zur Stärkung der Justiz fort und setzt mit dem neuen Haushalt einen klaren Schwerpunkt für die Justiz im Land.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb ist in Kraft. An den Hochschulen geht es mit 3G-Regelungen zurück auf den Campus. Die Hochschulen und Studierenden freuen sich auf ein Wintersemester in überwiegender Präsenz. Dazu trägt auch die hohe Impfquote unter den Studierenden bei.

Rasenroboter können gerade für kleinere Tiere zu einer tödlichen Gefahr werden. Der Landesbeirat für Tierschutz setzt sich daher für verpflichtende Qualitätsstandards und Sicherheitsprüfungen durch die Hersteller ein.

Eine Studie im Auftrag des Umweltministeriums zeigt, wie ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen muss, damit das Ziel klimaneutraler Gebäude bis 2045 erreicht werden kann. Es braucht umgehend ein „Gebäude-Energiegesetz 2.0“.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat den Tänzer Ray Lynch mit der Staufermedaille des Landes ausgezeichnet. Er schafft es, vor allem junge Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen für den Tanz zu begeistern und ihnen damit neue künstlerische Ausdrucksweisen zu ermöglichen.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.