Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg sind Bürgerinnen und Bürger beim abschließenden Zentralen Bürgerdialog in Stuttgart mit EU-Kommissar Günther Oettinger und Staatsrätin Gisela Erler zusammengetroffen. Aus Erlers Sicht zeigen die Bürgerdialoge, dass die Menschen im Land europafreundlich sind.

Mit Fördergelder des Bundes konnte in Baden-Württemberg unter Beteiligung des Sozialministeriums sowie des Landes-Behindertenbeirats eine flächendeckende Beratungslandschaft für alle Menschen mit Behinderungen geschaffen werden.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Einsatz eines kommunalen Flächenmanagers in Stutensee sowie begleitende Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung mit insgesamt 76.500 Euro. Mit dem kommunalen Flächenmanager wird die Innenentwicklung von Stutensee koordiniert und gestärkt.

Mit der „Roadshow Lärmaktionsplanung“ startet das Verkehrsministerium eine weitere Lärmschutzinitiative. Dabei handelt es sich um eine Reihe von Informations- und Schulungsveranstaltungen zur Unterstützung betroffener Städte und Gemeinden.

Das Wissenschaftsministerium schreibt bereits zum zwölften Mal das Förderprogramm „Innovationsfonds Kunst“ aus. Kulturschaffende im Land können sich mit innovativen Projekten bis zum 19. November 2018 bewerben.

Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg haben sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Freiburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Europa gestellt.

Die nächste Antragsrunde für das Förderprogramm „Gut-Beraten! Mobilität“ startet. Damit werden die Auseinandersetzung mit der Mobilitätswende vor Ort angeregt und Diskussionen über eine klimaverträgliche Verkehrsgestaltung vorangebracht.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Staatsrätin Gisela Erler hat der ehemaligen Schweizer Generalkonsulin Irene Flückiger Sutter die Staufermedaille überreicht und ihre besonderen Verdienste um die Freundschaft zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz gewürdigt.

Staatssekretär Volker Schebesta hat die drei Preisträger des Landesweiterbildungspreises 2018 ausgezeichnet. Das diesjährige Motto war „Weiterbildung im Zeichen des demografischen Wandels“. Der erste Preis ging an das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg.