Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Leitfaden „Abfallvermeidung in der Baubranche“ enthält Tipps für Bauherren, Architekten und Baufirmen, wie sie bei der Planung und beim Bau eines Hauses das Abfallaufkommen reduzieren und unvermeidbare Abfälle möglichst gut verwerten können. Auch wer ein Gebäude sanieren oder zurückbauen möchte, findet im neuen Leitfaden wertvolle Informationen.

Nach der weiteren Untersuchung des Meldepflichtigen Ereignisses vom 20.12.2016 (Defekte Bolzen an Halterungen von Lüftungskanälen im Notspeisegebäude im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) hat der Kraftwerksbetreiber EnBW die sicherheitstechnische Einstufung des Ereignisses korrigiert.

Bei einem Schwan in Ulm bei einem Schwan wurde am Wochenende das Vogelgrippevirus H5N8 festgestellt. Nach wie vor beschränkt sich die Vogelgrippe im Land nur auf Wildvögel. Nutzgeflügel ist bislang nicht betroffen.

Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium.

Am 29. Dezember startet der Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Achten Sie darauf, nur Feuerwerkskörper mit der Registrierungsnummer der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung oder dem CE-Zeichen zu kaufen. Halten Sie sich unbedingt an die Gebrauchsanweisung und Sicherheitshinweise auf den Feuerwerkskörpern. Dies dient zu Ihrem eigenen Schutz und zum Schutz umherstehender Personen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2 wurde im Rahmen eines Routinerundgangs bemerkt, dass an der laut Vorschrift erdbebenfest ausgeführten Befestigung eines Belüftungskanals im Notspeisegebäude ein Bolzen abgebrochen war. Bei näherer Untersuchung wurde festgestellt, dass zwei der vier Notspeisesysteme betroffen waren, insgesamt waren Bolzen bei fünf Halterungen defekt oder fehlten.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha stellt in diesem Jahr insgesamt 2,2 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Wie der Minister bekannt gab, unterstützt das Land in einer zweiten Tranche in Höhe von rund 600.000 Euro Baumaßnahmen an vier Einrichtungen in den Landkreisen Emmendingen, Enzkreis, Konstanz und Reutlingen.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg sowie die Bayerische Eisenbahngesellschaft beabsichtigen, die Regionalleistungen aller vier Lose des Netztes 16 „Aulendorfer Kreuz“ an die DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH zu vergeben.

Wie das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz mitteilt, wurde ein erster Fall von Vogelgrippe H5N8 im Landkreis Ravensburg festgestellt. Bei dem toten Tier handelt es sich um eine Reiherente, die in Leutkirch gefunden wurde.

„Solide haushalten, Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken“ – Unter dieser Überschrift hat Finanzministerin Edith Sitzmann den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 in den Landtag von Baden-Württemberg eingebracht.