Pressemitteilungen aller Ministerien

Kommunale Pflegekonferenzen sind unverzichtbar für die Weiterentwicklung quartiersnaher Pflege- und Unterstützungsstrukturen. Das zeigt eine im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Evaluation. Daher wird das Land deren Finanzierung auch im Jahr 2023 fortsetzen.

Das baden-württembergische Vorsitzjahr der Verbraucherschutzministerkonferenz 2023 soll unter dem Motto „Wir machen die Verbraucher stark“ eine aktive und zielorientierte Verbraucherpolitik in den Mittelpunkt stellen.

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.

Im Jahr 2022 hat das Land Baden-Württemberg zahlreiche Radwege an Bundes- und Landesstraßen gebaut. Auf einer Gesamtlänge von rund 70 Kilometern gibt es deutliche Verbesserungen für den Radverkehr.

Im Jahr 2022 hat das Land erneut über eine Milliarde Euro Elterngeld ausgezahlt. Die Bilanz zeigt den großen Erfolg des Elterngeldes. Die L-Bank führte dazu 2022 275.000 Beratungen durch. Erfreulich ist, dass die Väterquote beim Elterngeld weiter steigt.

Mit der Wohngeldreform zum 1. Januar 2023 haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld. Zudem gibt es höhere Zuschüsse. Land und Kommunen tun gemeinsam alles dafür, die zu erwartenden längeren Bearbeitungszeiten in Grenzen zu halten.

Aktuelle Daten zeigen, dass viele Städte und Gemeinden freiwillig, alleine oder gemeinsam mit anderen Kommunen, eine kommunale Wärmeplanung für sich erstellen.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen fördert auch 2023 und 2024 den Einsatz von Gestaltungsbeiräten in Kommunen. Als beratendes Expertengremium geben die Gestltungsbeiräte der Verwaltung, Politik und den Bauherren wertvolle Impulse für ihre Planungen.

Claudia Schumacher, Sophia Fritz und Stefan Hornbach erhalten die mit jeweils 12.000 Euro dotierten Literaturstipendien des Landes. Eine gemeinsame Lesereise soll den Schriftstellerinnen und dem Schriftsteller zu einer größeren Öffentlichkeit im Land verhelfen.

Das Projekt „InnoSecBW“ hilft kleinen und mittleren Unternehmen sich vor Cyberangriffen zu schützen. Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg fördert das Projekt, das am FZI Forschungszentrum Informatik in Karlsruhe umgesetzt wird mit 480.000 Euro.