Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat darauf hingewiesen, dass Landwirte und Obstbauern eine besondere Verantwortung beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln tragen. Stichprobenartige Untersuchungen in der Bodenseeregion zeigen einen Artenrückgang in kleineren Gewässern. Ein Zusammenhang mit Pestiziden in Landwirtschaft und Obstanbau ist wahrscheinlich.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Das Land stuft das Ereignis als Naturkatastrophe ein und wird den betroffenen Betrieben im Rahmen von Sofortmaßnahmen zur Seite stehen.

Am 31. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe hat Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller eindringlich dafür geworben, einen künftigen Energie-Binnenmarkt langfristig ohne Atomkraft zu planen. Ziel sei die europäische Energiewende, sagte Untersteller.

Der Frosteinbruch in den Nächten vom 19. bis 21. April 2017 hat beim Wein- und Obstbau im Land zu katastrophalen Schäden geführt. Viele landwirtschaftliche Betriebe sind in der Folge in ihrer Existenz bedroht. Ähnlich massive Schäden hat es zuletzt im Jahr 1981 gegeben.

Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Kampagne des Verkehrsministeriums für junge Fahrerinnen und Fahrer vorgestellt. Mit dem Slogan „Watch out – Augen auf die Straße“ soll über das große Sicherheitsrisiko „Ablenkung am Steuer“ aufgeklärt werden.

87 Prozent der spielsüchtigen Menschen bevorzugen das Spielen an Automaten in Spielhallen und Gaststätten, so das Ergebnis einer Studie. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha fordert deshalb eine bundesweit einheitliche Sperrdatei für Spielhallen, mit deren Hilfe sich Betroffene selbst sperren lassen können.

Mit Einführung einer „Mikrofinanzierung“ will das Wirtschaftsministerium einem Marktversagen in der Finanzierung von Soloselbständigen und kleinen Start-ups in der frühen Gründungsphase entgegenwirken.

Mit dem Rückbau des Atromkraftwerks Neckarwestheim I setzt die EnBW den Atomausstieg um. Umweltminister Franz Untersteller startete mit der symbolischen Demontage eines Rohrbogens den Abbau.