Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Deutsche Bahn hat den Fortschritt in den unterschiedlichen Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel erläutert. Der Projektförderkreis Rheintalbahn begleitet den weiteren Ausbau.

Die Justizministerinnen und Justizminister sind zu ihrer jährlichen Herbstkonferenz zusammengekommen. Dabei haben sie sich auf Initiative des Landes für eine Stärkung und Weiterentwicklung von Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren ausgesprochen.

Der Aufbau des Testfeldes Autonomes Fahren in Karlsruhe und Heilbronn ist beendet. In der Aufbauphase wurden über 200 Kilometer an Straße genauestens erfasst und Messsensoren installiert. Inzwischen nutzen über 18 Projekte das Testfeld für ihre Entwicklungen.

Damit sich die Delta-Variante des Coronavirus selbst bei Aufhebung aller Kontakteinschränkungen nicht weiter ausbreiten kann, müssten etwa 90 Prozent der Bevölkerung geimpft sein. Das zeigt eine vom Land in Auftrag gegebene wissenschaftliche Studie.

Mit 2,14 Millionen Euro fördert das Land den Bau der vierten Reinigungsstufe in der Kläranlage Rastatt. Durch diese Investition entsteht eine nachhaltige und zukunftsorientierte Abwasserbehandlung.

Im Schwarzwald-Baar-Kreis sind zwei Goldschakale in eine Fotofalle gelaufen. Es ist der erste genetische Nachweis eines Paares in Deutschland.

Mit mehr als einer Million Euro fördert das Land den Anschluss der Trinkwasserversorgung der Stadt Ravenstein an den Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg. Dies sorgt für eine verlässliche und zukunftssichere Versorgung der Stadt mit sauberen Trinkwasser.

Da es für volljährige Schülerinnen und Schüler schon lange eine Impfempfehlung gibt, entfällt zum Jahresende die Regelung, dass der Schülerausweis als Testnachweis gilt. Kultusministerin Theresa Schopper ruft die Schülerinnen und Schüler zur Impfung auf.

Auch wenn die diesjährigen Witterungsverhältnisse dem Wald eine Verschnaufpause gegönnt haben, ist die Lage nach wie vor besorgniserregend. Das zeigt der Waldzustandsbericht 2021. Erstmals wurde auch der Waldboden untersucht.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bruchsaler Schloss empfangen.