Pressemitteilungen aller Ministerien

Für Innenminister Thomas Strobl ist das Urteil zu den Schüssen auf eine Shisha-Bar in Plochingen am 2. April 2023 ein weiterer Beleg für einen starken Rechtsstaat.

Die DB Regio hat dem Land Baden-Württemberg einen Plan für schrittweise Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr vorgelegt. Mit einem Aktionsplan will die DB Regio dafür sorgen, den täglichen Betrieb zu stabilisieren und den Fahrgästen verlässliche Mobilität zu bieten.

Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil zum Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach ein wichtiges und starkes Zeichen des Rechtsstaats.

Das Wissenschaftsministerium fördert in einem neuen Programm sechs Projekte an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, die sich mit angewandter Nachhaltigkeitsforschung beschäftigen. Pro Verbund ist eine Förderung von bis zu 2,4 Millionen Euro möglich.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) weitere 1,65 Millionen Euro für neun Städte und Gemeinden zur Verfügung. Die geförderten Maßnahmen liegen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten.

Tina Duppel folgt auf Roland Ludwig als Leiterin des Finanzamts Waiblingen. Das Gesamtsteueraufkommen des Finanzamts Waiblingen lag im Jahr 2023 bei über 1,6 Milliarden Euro.

Der Verkehrswarndienst hat im Jahr 2023 mit über 59.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen so viele Meldungen wie noch nie zuvor abgesetzt. Er warnte unter anderem vor einem Kanu, einem Dixi-Klo, einem Känguru sowie frei laufenden Fasanen und Pfauen auf der Fahrbahn.

Innenminister Thomas Strobl begrüßt das konsequente Urteil gegen einen 29-jährigen Mann, der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.

Im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fördert das Land 2024 über 1.100 wertvolle Strukturmaßnahmen mit insgesamt 104,4 Millionen Euro. Damit gehen beachtliche wirtschaftliche Impulse und viele Chancen für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität im Ländlichen Raum einher.

Der Hans-Thoma-Preis wird in Landespreis für Bildende Kunst Baden-Württemberg umbenannt. Thomas Ansichten standen im Widerspruch zum Kunstpreis, der gerade innovative Positionen auszeichnet. Verliehen werden soll der Preis weiterhin in Bernau im Schwarzwald.