Wegen der Corona-Pandemie kann der diesjährige Tag der Arbeit nicht in öffentlichen Kundgebungen begangen werden. Anlässlich des Feiertags dankte Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten für ihren Einsatz und ihre Geduld.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Block 1 des Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei Routinearbeiten eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs entdeckt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Coronavirus
L-Bank darf Bürgschaften bis 20 Millionen Euro bewilligen
Die L-Bank darf ab sofort bis Jahresende über Bürgschaften bis 20 Millionen Euro entscheiden. Damit sind in der Corona-Krise schnellere Finanzhilfen für Unternehmen möglich.
Coronavirus
Corona-Soforthilfe auch für Tierheime
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat Soforthilfen für von den Auswirkungen des Coronavirus betroffene Tierheime angekündigt.
Abwasser
Land fördert Ausbau der Abwasserbeseitigung in Stödtlen
Die Gemeinde Stödtlen ertüchtigt ihre Kläranlage und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu einer fortschrittlichen Abwasserbeseitigung und zum nachhaltigen Gewässerschutz. Das Land fördert die Modernisierung mit 2,2 Millionen Euro.
Coronavirus
Betrieb der Justiz wird schrittweise wiederaufgenommen
Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.
Wohnen
Mieterschutz soll weiter gestärkt werden
Zur weiteren Stärkung des Mieterschutzes hat die Landesregierung die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist auf den Weg gebracht. Es sind weitere wichtige Bausteine zur Sicherung von bezahlbarem Mietwohnraum.
Corona-Verordnung
Richtlinie für die Öffnung des Einzelhandels
Eine gemeinsame Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums legt fest, unter welchen Voraussetzungen der Einzelhandel wieder geöffnet werden kann. So werden zum Beispiel die Hygieneregeln konkretisiert und beschrieben, wie die Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zu berechnen ist.
Artenschutz
Luchs im Nordschwarzwald mit Halsbandsender ausgestattet
Bei Gernsbach im Nordschwarzwald ist die Besenderung des Luchses „Toni“ gelungen. Der Halsbandsender liefert wichtige Daten zum Schutz der seltenen Tierart.
Coronavirus
Bund und Länder beraten weiteres Vorgehen in der Coronakrise
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Ergebnisse der Beratungen vorgestellt.
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