Bewerbungen für Landesgartenschauen und Gartenschauen möglich
Gartenschauen schaffen attraktive Gemeinschaftsplätze und sind beste Beispiele für nachhaltige Stadtentwicklung. Jetzt startet die Bewerbungsphase für die Gartenschauen in Baden-Württemberg von 2031 bis 2036. Das Land stellt dafür insgesamt bis zu 21 Millionen Euro zur Verfügung.
Gesundheit
Minister Lucha zum Masernschutzgesetz
Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die Verabschiedung des Masernschutzgesetzes durch das Bundeskabinett. Er betonte, dass die Aufklärungs- und Informationskampagnen fortgesetzt werden müssten, um mit der Impfung alle Bevölkerungsgruppen zu erreichen.
Medizintechnik
Wirtschaftsministerin setzt sich bei EU für Medizintechnikbranche ein
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich in Brüssel bei der Europäischen Kommission für Änderungen der EU-Medizinprodukte-Verordnung stark gemacht. Die neue EU-Regelung stellt Mittelständler im Land vor enorme Probleme und gefährdet Arbeitsplätze.
Schiene
Kabinett beschließt Finanzierung für Große Wendlinger Kurve
Die bisher geplante eingleisige nicht höhenfreie Wendlinger Kurve ist Teil der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Ein zweites Gleis war bislang nur als Option vorgesehen. Nun hat der Ministerrat der Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve zugestimmt.
Mobilität
Verkehrswende auch auf dem Land einleiten
Über 150 Teilnehmer haben sich im Rahmen der Fachtagung „Mobilität in Deutschland“ getroffen und über konkrete Ansätze für die Verkehrswende auch auf dem Land ausgetauscht. Erstmals liegen auch Analysen und Ergebnisse zum Mobilitätsverhalten in Ländlichen Regionen in Baden-Württemberg vor.
Haushalt
Eckpunkte für Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen
Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.
Infrastruktur
320 Millionen Euro jährlich für kommunale Verkehrsprojekte
Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.
Forschung
Bundesrat will Forschungsförderung ändern
Der Bundesrat hat sich, auch auf Initiative Baden-Württembergs, für zahlreiche Änderungen zum Kabinettsentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Forschungsförderung ausgesprochen.
Hochbau
Optimierte Kostensteuerung im staatlichen Hochbau
Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen. Top-Projekte sollen noch detaillierter und zunehmend digitalisiert geplant werden.
Gesundheit
Medizinische Versorgung im Ländlichen Raum sichern
Mit Modellprojekten wie „DocDirekt“ oder den „Genossenschaftlichen Hausarztmodellen“ möchte die Landesregierung die Sicherung der ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum fördern. Auf der Veranstaltung „Patient Ländlicher Raum? – Nicht in Baden-Württemberg“ in Berlin wurden aktuelle Projekte vorgestellt und pragmatische Lösungsansätze diskutiert.
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