Im Kabinett ging es am 13. Juli unter anderem um Radschnellwege, Corona-Tests in Kitas und Schulen, den Ländlichen Raum und die Innovationsregion Fessenheim.
Polizei
Friedliche Fußball-Europameisterschaft in Baden-Württemberg
Dank der überwiegend friedlichen Feieratmosphäre und der guten Arbeit der Polizei fällt die Einsatzbilanz der Polizei während der Fußball-Europameisterschaft positiv aus. Auch die Anzahl der Verkehrsunfälle auf Grund der Autokorsos war sehr gering.
Kunst und Kultur
Startsignale für Sanierung und Erweiterung des Opernhauses
Der Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater hat Startsignale zur Sanierung und Erweiterung des Opernhauses gegeben. Damit hat das Gremium ein klares Votum dafür abgegeben, dass die Opernsanierung nunmehr Fahrt aufnehmen kann.
Vermessung
Bundesweite Messkampagne in Baden-Württemberg erfolgreich beendet
Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung hat die bundesweite Messkampagne in Baden-Württemberg mithilfe modernster Satellitentechnologie erfolgreich beendet. Einheitliche digitale Messdaten werden für das tägliche Leben der Menschen immer wichtiger und sind deshalb Teil der Daseinsvorsorge.
Corona-Impfung
Impfaktionen für Jugendarbeit und Flugreisende
Um die Freizeit- und Ferienprogramme der Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien so sicher wie möglich zu gestalten, schafft die Landesregierung ein Impfangebot für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer. Zudem startet auf dem Flughafen-Messe-Campus ein offenes Impfangebot für alle, die eine Flugreise antreten.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Das Finalwochenende der Europameisterschaft blieb weitestgehend störungsfrei. Die italienischen Fans im Land feierten friedlich. Auch sonst kam es nur zu vereinzelten Corona-Verstößen.
Jugendliche
Land und Uni Stuttgart kooperieren bei Jugendstudie
Das Kultusministerium und die Universität Stuttgart kooperieren bei der Jugendstudie Baden-Württemberg 2022. Hierbei werden über 2.000 Jugendliche im Land zu ihren Einstellungen, Wünschen und Zielen befragt. Damit sollen wertvolle Erkenntnisse für die künftige Jugendpolitik gewonnen werden.
Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.
Hochbau
Neue Haftgebäude für drei Justizvollzugsanstalten
In den Justizvollzuganstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall wird jeweils ein neues Haftgebäude errichtet. Damit wird auf die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten im Land reagiert. Insgesamt entstehen dadurch an jedem Standort 120 neue Haftplätze. Anfang 2023 sollen die neuen Haftgebäude fertiggestellt sein.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt
Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.
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